Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 20.03.2018 - 16:00-18:30 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Vollzug der GO, des GLKrWG und der GeschOStR; Vereidigung eines Stadtratsmitgliedes nach Art. 31 Abs. 4 GO
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
2
Vollzug der GO und der GeschOStR; Besetzung der Ausschüsse
REF1/007/2018
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
74 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Deckblatt Nr. 2 zum Baulinienplan Nr. 120 (Anpassung BauNVO wg Vergnügungsstättenkonzept)
1) Bericht über Offenlegung und Behördenbeteiligung
2) Satzungsbeschluss
30/007/2018
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
135 KB
Abwaegungstabelle Deckblatt Nr. 2 zum Baulinienplan Nr. 120
72 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 33, Nein: 3
4
Erweiterung der Bauschuttdeponie;
a) überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vergabe der neuen Deponiewaage
b) Erneuerung der Waage - Vergabe;
40/004/2018
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
90 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP-S);
Fördermaßnahmen der Stadt Ansbach
40/005/2018
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
161 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Haushaltsreste 2017
40/003/2018
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
150 KB
Bildung Haushaltsreste 2017 (Anlage 1)
10 KB
Haushaltsreste 2 (Anlage 2)
67 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 27, Nein: 10
7
Direktvergabe von Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs an die Ansbacher Bäder- und Verkehrs GmbH ( ABuV); Änderung der Vorabbekanntmachung
REF1/006/2018
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
30 KB
Vorabbekanntmachung ÖPNV
88 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
8
Errichtung einer Reihenhausanlage in Eyb östlich des Wannenweges;
Grundsatzentscheidung
30/008/2018
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
137 KB
Wannenweg/Höhenweg
534 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
9
Anträge zum Baugebiet "An den Brechhausäckern" in Meinhardswinden
a) CSU
b) BAP/ÖDP
30/009/2018
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
133 KB
Antrag Brechhausäcker BA
171 KB
Antrag BV Graf
506 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 34, Nein: 3
10
Wohnbaumodell Ansbach
30/033/2017
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
11
Anfragen/Bekanntgaben
12
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)