Tagesordnungspunkt
TOP Ö 5: Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP-S);
Fördermaßnahmen der Stadt Ansbach
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 20.03.2018 SR/003/2018 |
| Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
| Vorlage: | 40/005/2018 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 161 KB |
Herr Schwarzbeck berichtet, dass die einzelnen Schulbaumaßnahmen bereits im BA und im HFWA vorgestellt wurden. Das Gesamtprogramm umfasse 1,2 Mio. € und man erwarte Fördermittel in Höhe von 1,06 Mio. €. Die Bewerbungsfrist ende am 27.04.2018.
Herr Schwarzbeck betont, dass die erforderlichen Eigenmittel zur Verfügung stehen, da u. a. die Maßnahmen der Grundschule Eyb und der Luitpoldschule bereits haushaltsrechtlich (ohne Förderung) veranschlagt sind. Die Stadt werde daher wohl sogar ein Plus machen.
Beschluss
entsprechend der Empfehlungen des BA vom 12.03.2018 und des HFWA vom 13.03.2018:
Die Verwaltung wird ermächtigt im Rahmen des KIP-S Bewerbungsbögen für
- die Grundschule Eyb
- die Karolinenschule
- die Luitpoldschule
- die Staatliche Fachoberschule
- das Gymnasium Carolinum
mit einer förderfähigen Investitionssumme bis zu 1,2 Mio. € bis spätestens 27. April 2018 der Regierung von Mittelfranken vorzulegen.
Über die hierzu erforderlichen haushaltsrechtlichen Umsetzungen wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.