Tagesordnungspunkt
TOP Ö 7: Direktvergabe von Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs an die Ansbacher Bäder- und Verkehrs GmbH ( ABuV); Änderung der Vorabbekanntmachung
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 20.03.2018 SR/003/2018 |
| Beschluss: | Dient zur Kenntnis. |
| Vorlage: | REF1/006/2018 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 30 KB | |
| Vorabbekanntmachung ÖPNV 88 KB |
Frau OB Seidel erinnert
daran, dass der Stadtrat am 25.7.2017 der Veröffentlichung der
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe der Durchführung des Busverkehrs in der
Stadt Ansbach im EU-Amtsblatt in der damals vorgelegten Fassung zugestimmt hat.
Nach Rücksprache
mit der Rechtsaufsichtsbehörde (Regierung von Mittelfranken) sollte diese
Vorabbekanntmachung aus Gründen der Klarheit und Rechtssicherheit in einigen
wenigen Punkten geändert werden. Die genannten Änderungen wurden in die
vorliegende Vorabbekanntmachung eingearbeitet.
Herr Sauerhammer stellt
den Antrag den TOP in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, da er noch Fragen
zu nichtöffentlichen Inhalten habe.
Die Beratung des TOPs wird daraufhin in die nichtöffentliche Sitzung vertagt. Die Beschlussfassung soll öffentlich gemacht werden.