gemeinsame Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses, des Jugendhilfeausschusses und des Schul- und Kulturausschusses

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Jugendhilfeausschuss, Schul- und Kulturausschuss - 16.05.2023 - 15:00-20:39 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Anfragen/Bekanntgaben
	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Jugendhilfeausschuss
	Schul- und Kulturausschuss
2	Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2020-2026)			12/004/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 106 KB
	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
3	Haushaltsreste 2022			40/022/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 465 KB Anlage 1 - Bildung HAR 72 KB Anlage 2 - Bildung HER 64 KB Anlage 3 - Einzug HAR 72 KB
	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen.
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 2
4	Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen			40/029/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 256 KB Anlage 1 - Gebührenübersicht der drei Kalkulationsmodelle 203 KB Anlage 10 - Freiwillige Leistungen 404 KB Anlage 2 - Gegenüberstellung der ermittelten Gebühren 192 KB Anlage 3 - Geschwisterermäßigungen 185 KB Anlage 4 - Vorläufiges Rechnungsergebnis 2022 und Ermittlung der Gebührenmasse 278 KB Anlage 5 - Ermittlung der BayKiBiG-Förderung 185 KB Anlage 6 - Kalkulationsmodell 1 - Ermittlung der Gebühren 183 KB Anlage 7 - Kalkulationsmodell 2 - Ermittlung der Gebühren 185 KB Anlage 8 - Kalkulationsmodell 3 - Ermittlung der Gebühren 188 KB Anlage 9 - Stellungnahme Elternbeirat 152 KB ANTRAG BAP Anlage 84 KB Antrag BAP Kita Zuschuss Elternbeiträge 83 KB Antrag BAP Kita+Krippe Elternbeiträge 90 KB ANTRAG SPD 232062023 KiGa 142 KB NEU Antrag_KiTa-Gebühren_CSU_BAP_FW-AN 27.06.2023 834 KB NEU Satzung Vorschlag CSU_BAP_FW-AN 230 KB NEU_Gebuehrenkalkulation 2023-Vorschlag_CSU_BAP_FW-AN 130 KB Satzungsentwurf Kalkulationsmodell 1 225 KB Satzungsentwurf Kalkulationsmodell 2 225 KB Satzungsentwurf Kalkulationsmodell 3 225 KB ANTRAG ÖDP Kitagebührenantrag neu 214 KB
	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Beschluss:	In die Fraktionen verwiesen.
	Jugendhilfeausschuss
5	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung "Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung an Ansbacher Grund- und Mittelschulen" durch die Stadt Ansbach			40/026/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 215 KB Anlage 1 - Entwicklung der Rechnungsergebnisse 254 KB Anlage 2 - Gebührenermittlung 190 KB Anlage 3 - Stellungnahme GS Meinhardswinden-Brodswinden 5 KB Anlage 4 - Stellungnahme GS Eyb 102 KB Satzungsentwurf 188 KB
	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen.
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 2
	Schul- und Kulturausschuss
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen.
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 2
6	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in qualifizierter Kindertagespflege in der Stadt Ansbach			40/028/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 217 KB Anlage 1 - Ergebnis 2022 und Haushaltsansätze 2023 193 KB Anlage 2 - Gebührenübersicht 186 KB Anlage 3 - Gebührenvergleich mit anderen Gebietskörperschaften 172 KB Satzungsentwurf 194 KB
	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen.
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 5
	Jugendhilfeausschuss
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen.
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 3
7	Geplante Eröffnung einer Inobhutnahmestelle im Stadtgebiet Ansbach; Träger der Einrichtung: Kinder-Jugend-Familienhilfe Kastanienhof Ansbach			12/005/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 256 KB
	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
	Jugendhilfeausschuss
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
8	Theater Ansbach - Kultur am Schloss eG; Jahresabschluss 2022; Zuschuss 2024			40/027/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 217 KB Anlage 1 - Zuschussbedarf Voranschlag 440 KB Anlage 2 - Freiwillige Leistungen 404 KB NEU Antrag Theater CSU, FWAN 27.06.2023 77 KB
	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Beschluss:	In die Fraktionen verwiesen.
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 6
	Schul- und Kulturausschuss
	Beschluss:	In die Fraktionen verwiesen.
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 4
9	Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)
	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Jugendhilfeausschuss
	Schul- und Kulturausschuss