Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung "Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung an Ansbacher Grund- und Mittelschulen" durch die Stadt Ansbach

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.05.2023   HFWA/005/2023 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, Jugendhilfeausschuss, Schul- und Kulturausschuss 
Gremium:Schul- und Kulturausschuss 
Beschluss:Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2
Vorlage:  40/026/2023 

Beschluss Schul- und Kulturausschuss:

 

Der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss und dem Stadtrat:

 

Die „1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung „Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung an Ansbacher Grund- und Mittelschulen“ durch die Stadt Ansbach“ in der Fassung des Entwurfs vom 08.05.2023 wird erlassen. Die Änderungssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.