Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 24.03.2015 - 16:00-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Jahresrechnung 2013 RPA/003/2015 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
2Entlastung der Oberbürgermeisterin im Zusammenhang mit der örtlichen Rechnungsprüfung 2013RPA/004/2015   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Bernhard-Endres-Stiftung
Neuwahlen zum Verwaltungsrat		 REF1/001/2015 
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42. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Ansbach REF1/002/2015 
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Dokument anzeigen: Entwurf Änderungssatzung Dateigrösse: 56 KBEntwurf Änderungssatzung 56 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
5Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes;
Bestellung des Kommandanten und der Stellvertreterin des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ansbach-Neuses		 REF2/001/2015 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
6Erneuerung Dombachgewölbe in der Maximilianstraße;
Ermächtigung Frau Oberbürgermeisterin Seidel zur Vergabe der Bauleistungen		    
7 Nachtrag: 24.03.2015 *Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 24/Ib für ein Teilgebiet zwischen der Milchhofstraße und der Beckenweiherallee „Milchhof-Carre“
a) Bericht über die erneute Öffentliche Auslegung und der
erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange
b) Beschluss zur erneuten Offenlegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB		 30/004/2015 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
8 Nachtrag: 24.03.2015 *Bebauungsplan Nr. CL 4 für einen Teilbereich im Ortsteil Claffheim
a) Abschluss städtebaulicher Vertrag
b) Bericht über die erneute öffentliche Auslegung und der
erneuten Behördenbeteiligung
c) Satzungsbeschluss		 30/001/2015 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
9Haushaltsreste 2014 40/008/2015 
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Dokument anzeigen: Haushaltsreste 2014_new Dateigrösse: 9 KBHaushaltsreste 2014_new 9 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsreste 2014_new2 Dateigrösse: 7 KBHaushaltsreste 2014_new2 7 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
10Weiterentwicklung ÖPNV Ansbach - Antrag B90/Die Grünen REF3/003/2015 
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 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12  
11Preisgestaltung ÖPNV Ansbach REF3/004/2015 
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Dokument anzeigen: TOP 9.1. "Einführung Preisstufe E zum nächstmöglichen Zeitpunkt" Dateigrösse: 83 KBTOP 9.1. "Einführung Preisstufe E zum nächstmöglichen Zeitpunkt" 83 KB
Dokument anzeigen: TOP 9.2. "Weitgehender Verzicht auf AST-Zuschlag" Dateigrösse: 73 KBTOP 9.2. "Weitgehender Verzicht auf AST-Zuschlag" 73 KB
11.1Antrag BAP "Einführung Preisstufe E zum nächstmöglichen Zeitpunkt"    
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 24  
11.2Antrag BAP "Weitgehender Verzicht auf AST-Zuschlag"    
 Beschluss: Wird zurückgestellt.  
12Anfragen/Bekanntgaben    
13Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)