Tagesordnungspunkt

TOP Ö 13: Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.03.2015   SR/003/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bei folgenden Beschlüssen sind die Gründe für die Geheimhaltung entfallen:

 

TOP 1 Vollzug der Gutachterausschussverordnung –

Personelle Änderung bei der Besetzung des Gutachterausschusses

 

Beschluss entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 09.03.2015:

 

Herr Sebastian Schuldes wird neu auf vier Jahre als ehrenamtlicher Gutachter nach

§ 2 Abs. 1 Satz 1 Gutachterausschussverordnung (BayGaV) berufen.

 

Herr Steueramtsrat Walter Herrmann wird auf Vorschlag des Bayer. Landesamtes für Steuern – Dienststelle München – als Gutachter nach § 2 Abs. 4 BayGaV gemäß § 5 Abs. 2 abberufen.

 

Herr Steueramtsrat Klaus Seitz wird auf Vorschlag des Bayer. Landesamtes für Steuern – Dienststelle München – neu auf vier Jahre als Gutachter des Finanzamtes nach § 2 Abs. 4 BayGaV berufen.

 

Herr Vermessungsoberrat Georg Lindner wird auf Vorschlag des Vermessungsamtes Ansbach neu auf vier Jahre als Gutachter des staatlichen Vermessungsamtes nach § 2 Abs. 4 BayGaV berufen.

 

Herr Vermessungsoberrat Norbert Pfriemer wird auf Vorschlag des Vermessungsamtes Ansbach neu auf vier Jahre als stellvertretender Gutachter des staatlichen Vermessungsamtes nach § 2 Abs. 4 BayGaV berufen.

 

Herr Dipl.-Ing. (FH) Architekt Richard Obermillacher wird auf weitere vier Jahre als ehrenamtlicher Gutachter nach § 2 Abs. 1 Satz 1 BayGaV berufen.

 

Einstimmig beschlossen.

 

 

TOP 2 Britz Susanne, Wirtschaftsschule;

Beförderung zur Studiendirektorin ab 01.09.2015

 

Beschluss entsprechend der Empfehlung des Personalausschusses vom 02.03.2015:

 

Die Oberstudienrätin Susanne Britz wird mit Wirkung vom 01.09.2015 zur Studiendirektorin ernannt und vom gleichen Zeitpunkt an in eine Planstelle der BesGr. A 15 BayBesG eingewiesen.

 

Einstimmig beschlossen.

 

 

TOP 3 Erneuerung Dombachgewölbe in der Maximilianstraße;

            Ermächtigung Frau OB Seidel zur Vergabe der Bauleistungen

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat ermächtigt Frau Oberbürgermeisterin Seidel zur Vergabe der vorbezeichneten Bauleistungen.

 

Einstimmig beschlossen.