Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Weiterentwicklung ÖPNV Ansbach - Antrag B90/Die Grünen

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.03.2015   SR/003/2015 
Beschluss:Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12
Vorlage:  REF3/003/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Büschl teilt mit, dass das Thema bereits im Stadtrat im Januar ausführlich Diskutiert und dann wieder zur Meinungsbildung in die Fraktionen verwiesen wurde.

 

Herr Büschl erklärt anhand einer Präsentation, dass als mögliche Alternativen ein integriertes Mobilitätskonzept oder die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes vorgestellt wurden. Zudem müsste der Punkt „Barrierefreiheit“  im gesamten ÖPNV (Fahrzeuge, Fahrgastinformationen und die bauliche Infrastruktur) untersucht werden.

 

Frau OB Seidel weist ergänzend darauf hin, dass es vor allem sehr wichtig sei, die Ortsteile anzubinden. Im Hinblick auf die große räumliche Ausdehnung Ansbachs (100 km² Fläche) seien Mobilitätsalternativen – gerade für die Ortsteile – unverzichtbar. Zudem müsse die Anbindung der Innenstadt im Hinblick auf die Belebung überprüft werden und es müssten die grenzüberschreitenden Verkehre zwischen Stadt und Landkreis untersucht werden. Der Landkreis schreibe seinen NVP derzeit fort und daher wäre es sinnvoll, wenn die Stadt Ansbach dies parallel dazu machen würde, um Synergien zu nutzen.

 

Die FLZ habe in den letzten Wochen eine Umfrage zum ÖPNV durchgeführt. Die Meinungen der Bürger seien sehr interessant gewesen. Es wurden direkte, kurze Busverbindungen gewünscht, ein Busverkehr nach 18 Uhr und am Wochenende, Fahrten über den Bahnhof und eine bessere Taktung.

 

Es folgt eine angeregte Diskussion über die Gründe des Fahrgastrückgangs. Dabei wird überwiegend geäußert, dass ein Gesamtkonzept zur Verbesserung des ÖPNV sinnvoll wäre, jedoch wird die Finanzierbarkeit in Frage gestellt. Es soll daher eine Fortschreibung des NVP durchgeführt werden, insbesondere um die Synergieeffekte mit dem Landkreis, der seinen NVP ebenfalls fortschreibt, zu nutzen.

 

Frau OB Seidel bittet um Abstimmung über den weitergehenden Antrag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibungsgrundlagen für die Erstellung eines integrierten Mobilitätskonzepts (IMK) für die Stadt Ansbach erstellen zu lassen. Hierfür werden zunächst Mittel i.H.v. 17.500 € bereitgestellt.

 

Der Antrag wird gegen 4 Stimmen abgelehnt. Frau OB Seidel lässt danach über die Fortschreibung des NVP abstimmen.

 


Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt beim VGN die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes in die Wege zu leiten. Dafür fallen über einen mehrjährigen Zeitraum Planungskosten i.H.v. ca. 32.000 € an. Bei einem Beginn um die Jahresmitte wären nach Einschätzung der Verwaltung ca. 7.000 € in 2015 bereit zu stellen.