Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 23.01.2018 - 16:00-19:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Erschließungsanlagen "Hubertusweg - Gumpertstraße" und "Marterfeldstraße" - Planersetzender Beschluss gem. § 125 Abs. 2 BauGB 30/001/2018 
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Dokument anzeigen: Plan Erschließungsanlagen Dateigrösse: 237 KBPlan Erschließungsanlagen 237 KB
Dokument anzeigen: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Dateigrösse: 135 KBPrüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis 135 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
2Erschließungsanlage "Hubertusweg/Gumpertstraße"; Abrechnung der fertiggestellten Teilmaßnahmen im Zuge der Kostenspaltung 34/002/2018 
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Dokument anzeigen: Lageplan_Hubertusweg-Gumpertstraße Dateigrösse: 4 MBLageplan_Hubertusweg-Gumpertstraße 4 MB
Dokument anzeigen: Luftbild mit Einzeichnung_Marterfeldstraße Dateigrösse: 4 MBLuftbild mit Einzeichnung_Marterfeldstraße 4 MB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Erschließungsanlage "Marterfeldstraße"; hier: Abrechnung der fertiggestellten Teilmaßnahmen im Zuge der Kostenspaltung 34/001/2018 
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Dokument anzeigen: Lageplan_Marterfeldstraße Dateigrösse: 4 MBLageplan_Marterfeldstraße 4 MB
Dokument anzeigen: Luftbild mit Einzeichnung_Marterfeldstraße Dateigrösse: 4 MBLuftbild mit Einzeichnung_Marterfeldstraße 4 MB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
4Bebauungsplan Nr. HE-14 "Baugebiet Galgenmühle - Wiesenstraße"
a) Bericht über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
30/002/2018 
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Dokument anzeigen: Abwaegungstabelle HE-14 Dateigrösse: 142 KBAbwaegungstabelle HE-14 142 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2  
5Änderung der SeniorenbeiratssatzungREF1/001/2018   
 Beschluss: Wird zurückgestellt.  
6Bernhard-Endres-Stiftung; Neuwahlen zum Verwaltungsrat;REF1/003/2018   
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
7Erweiterung von Kindertagesstätten - Einrichtungen städtischer Baulast31/004/2018   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
8Neubau eines Baubetriebshofs - Vorstellung Nutzerbedarfsprogramm und Auftrag an die Verwaltung 31/012/2018 
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Dokument anzeigen: Nutzerbedarf – Management Summary Dateigrösse: 700 KBNutzerbedarf – Management Summary 700 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2  
9Gründung eines Eigenbetriebs Stadtentwicklung; Beschluss einer Satzung; 22/001/2018 
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Dokument anzeigen: Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Ansbach Entwurf vom 18.01.2018 Dateigrösse: 91 KBBetriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Ansbach Entwurf vom 18.01.2018 91 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
10Anfragen/Bekanntgaben    
11Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)