Tagesordnungspunkt

Herr Nießlein trägt den Sachverhalt vor:

Die Endres’sche Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke wie etwa die Unterstützung der Maschinenbauschule, der Wirtschaftsschule und der Berufsschule sowie die Gewährung von Studienbeihilfen für SchülerInnen dieser Schulen. Nach § 4 der Stiftungssatzung besteht der Verwaltungsrat aus sechs ehrenamtlichen Mitgliedern, die vom Stadtrat auf die Dauer von sechs Jahren in der Weise gewählt werden, dass jeweils nach drei Jahren die Hälfte der Mitglieder ausscheidet und durch Neuwahlen ergänzt wird.

Zum Jahresende 2017 endete die Amtszeit der folgenden Mitglieder:

Ingo Hayduk

Hans Zehnder

Dr. Christian Schoen

Mit Schreiben vom 25.10.2017 bittet zudem der bisherige Vorsitzende des Verwaltungsrates, Herr Günter Pfisterer, darum, vorzeitig aus dem Verwaltungsrat auszuscheiden, so dass insgesamt vier Verwaltungsratsmitglieder zu wählen sind. Die Besetzung des Verwaltungsrates erfolgt nach Hare-Niemeyer, für diese Wahl stehen somit für die CSU zwei sowie für SPD und GRÜNE je ein Sitz zur Verfügung.

Mit Mail vom 10.01.2018 wurden die Fraktionsvorsitzenden von CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen gebeten bis zur Stadtratssitzung am 23.01.2018 Ihre Wahlvorschläge mitzuteilen.

Die beteiligten Fraktionen haben folgende Vorschläge mitgeteilt:

CSU: Herr Stadtrat Hayduk und Herr Stadtrat Hillermeier

SPD: Herr Stadtrat Link

Bündnis90/Die Grünen: Herr Stadtrat Dr. Schoen

Herr Nießlein weist darauf hin, dass derjenige gewählt ist, der mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.

Die Wahl wird geheim und schriftlich durchgeführt.

Nach der Auszählung gibt Herr Nießlein das Ergebnis der Wahl bekannt:

Von den 39 abgegebenen Stimmzetteln sind 37 Stimmzettel gültig.

Dabei entfielen auf

Herrn Stadtrat Dr. Schoen                          16 Stimmen

Herrn Stadtrat Hayduk                                26 Stimmen

Herrn Stadtrat Hillermeier                           27 Stimmen

Herrn Stadtrat Link                                      32 Stimmen

Somit sind die Stadträte Hayduk, Hillermeier und Link gewählt.

Frau OB Seidel merkt an, dass es ungewöhnlich sei, dass dem Vorschlag der vorschlagsberechtigten Gruppen nicht gefolgt werde und kündigt an, das Thema erneut in der nächsten Stadtratssitzung zu behandeln.

Herr Nießlein teilt mit, dass die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen weiter  vorschlagsberechtigt sind.

Herr Fröhlich schlägt darauf hin Herrn Stadtrat Richard Illig vor.

Herr Nießlein führt weiter aus, dass die Wahl nur geheim möglich ist. Eine neue Wahl mit einem anderen Wahlvorschlag müsse erst vorbereitet werden.