Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 13.10.2015 - 16:00-22:10 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Teilhabeplan Stadt Ansbach; Projektvorstellung
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
2
Vergabe Fensterarbeiten Berufs- und Wirtschaftsschule
31/030/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
89 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Aufstellung Bebauungsplan Nr. Ne4 "Sondergebiet Biogasanlage Strüth" und Deckblatt Nr. 25 zum Flächennutzungsplan
a) Aufstellungs - bzw. Änderungsbeschluss
b) Beschluss zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
30/012/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
135 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Vollzug des Ladenschlussgesetzes; Erlass einer Verordnung über die zusätzliche Öffnung der Verkaufsstellen an Sonntagen in den Jahren 2016 und 2017
20/004/2015
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 24, Nein: 15
5
Umbau Einmündung Herrieder Straße (St 2248) in St 1066 (ehem. B 14); weiteres Vorgehen
REF3/014/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
144 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Erste Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) Nr. 1 im Bereich des Brücken-Centers - Änderung der textlichen Festsetzungen zu den Verkaufsflächen
a) Sachstandsbericht
b) Beschluss zu Offenlage und zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
30/013/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
158 KB
Erste Aenderung des VEP Nr. 1 im Bereich des Brücken-Centers
153 KB
Begruendung zur Änderung
496 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 30, Nein: 8
7
2. Forum "Wir sind die Innenstadt"; Bericht und Ausblick
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
8
Sanierung Grundschule Schalkhausen; Vorstellung möglicher Alternativen; weiteres Vorgehen
31/029/2015
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
9
Rathausareal - Bau- und Sanierungskonzept; Planungsauftrag
31/027/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
136 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 30, Nein: 8
10
ÖPNV Ansbach - Buskonzept; Ergebnisse zu Anregungen u.a. aus Forum ÖPNV;
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
11
Anfragen/Bekanntgaben
12
Nachtrag: 09.10.2015
*
Haushaltsentwurf 2016; Eckpunkte
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
13
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)