Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 13.10.2015 - 16:00-22:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Teilhabeplan Stadt Ansbach; Projektvorstellung    
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
2Vergabe Fensterarbeiten Berufs- und Wirtschaftsschule 31/030/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 89 KBVorlage 89 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Aufstellung Bebauungsplan Nr. Ne4 "Sondergebiet Biogasanlage Strüth" und Deckblatt Nr. 25 zum Flächennutzungsplan
a) Aufstellungs - bzw. Änderungsbeschluss
b) Beschluss zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
30/012/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 135 KBVorlage 135 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
4Vollzug des Ladenschlussgesetzes; Erlass einer Verordnung über die zusätzliche Öffnung der Verkaufsstellen an Sonntagen in den Jahren 2016 und 201720/004/2015   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 15  
5Umbau Einmündung Herrieder Straße (St 2248) in St 1066 (ehem. B 14); weiteres Vorgehen REF3/014/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 144 KBVorlage 144 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
6Erste Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) Nr. 1 im Bereich des Brücken-Centers - Änderung der textlichen Festsetzungen zu den Verkaufsflächen
a) Sachstandsbericht
b) Beschluss zu Offenlage und zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
30/013/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 158 KBVorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Erste Aenderung des VEP Nr. 1 im Bereich des Brücken-Centers Dateigrösse: 153 KBErste Aenderung des VEP Nr. 1 im Bereich des Brücken-Centers 153 KB
Dokument anzeigen: Begruendung zur Änderung Dateigrösse: 496 KBBegruendung zur Änderung 496 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8  
72. Forum "Wir sind die Innenstadt"; Bericht und Ausblick    
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
8Sanierung Grundschule Schalkhausen; Vorstellung möglicher Alternativen; weiteres Vorgehen31/029/2015   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
9Rathausareal - Bau- und Sanierungskonzept; Planungsauftrag 31/027/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 136 KBVorlage 136 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8  
10ÖPNV Ansbach - Buskonzept; Ergebnisse zu Anregungen u.a. aus Forum ÖPNV;    
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
11Anfragen/Bekanntgaben    
12 Nachtrag: 09.10.2015 *Haushaltsentwurf 2016; Eckpunkte    
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
13Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)