Tagesordnungspunkt

Frau OB Seidel verweist auf den Sachvortrag im Bauausschuss am 05.09.2015 zu den möglichen Ausbau- und Sanierungsalternativen. In dieser Sitzung wurde die Thematik zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. In der Stadtratssitzung am 22.09.2015 wurde der Tagesordnungspunkt aufgrund eines überfraktionellen Antrags wiederum vertagt mit der Bitte an die Verwaltung weitere Varianten zu prüfen. Fakt sei, dass die Grundschule von der Bausubstanz her dran sei und gehandelt werden müsse.

Herr Büschl  erläutert anhand einer Präsentation fünf Alternativen, vier bauliche (abschnittsweise Sanierung, „kleine“ Generalsanierung, Generalsanierung mit Neubaustandard, Neubau) und eine Nullvariante. Lediglich die beiden Varianten Generalsanierung und Neubau würden den dringend benötigten zusätzlichen Raum schaffen. In einer Gegenüberstellung seien die Vor- und Nachteile der Alternativen Generalsanierung und Neubau herausgearbeitet worden. Hierbei stellte sich heraus, dass ein Neubau energetisch und technisch die optimale Lösung darstelle. Auch könne das neue Gebäude so konzipiert werden, dass es zu einem späteren Zeitpunkt auch anderweitig genutzt werden könnte. Eine Generalsanierung käme seines Erachtens nur in Betracht, wenn kein geeignetes Grundstück für einen Neubau gefunden werden könnte.

Aus dem Gremium heraus ergibt sich eindeutig eine hohe Zustimmung für einen Neubau, wenn dieser auf einem geeigneten Grundstück in einem angemessenen Zeitrahmen verwirklicht werden könnte.

Frau OB Seidel ergänzt, im Haushaltsentwurf 2016 sei ein Betrag sowohl für die Generalsanierung als auch einen Neubau eingeplant. Informationen zu einem möglichen Grundstück liegen vor. Weitere Informationen hierzu werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung folgen.

Nach weiteren Informationen und eingehender Beratung in nichtöffentlicher Sitzung wird der Beschluss in öffentlicher Sitzung gefasst.

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Darstellung der Verwaltung zu den Alternativen zur Kenntnis und spricht sich für die Alternative Neubau aus. Er beantragt die Verwaltung die liegenschaftlichen Verhandlungen zum Erwerb eines geeigneten Grundstückes weiter zu verfolgen.

Im Haushaltsentwurf 2016 soll weiterhin die Finanzierung sowohl für eine Generalsanierung als auch einen Neubau aufrecht erhalten bleiben.