Tagesordnungspunkt

11.1    Radwege

Herr Meyer fragt nach dem aktuellen Stand der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes. Frau OB Seidel sagt eine zeitnahe Berichterstattung zu.

11.2.   Landesgartenschau

Herr Dr. Schoen informiert über die Einladung zur Projektvorstellung „Eine Landesgartenschau für Ansbach. Eine Chance für unsere Stadt“ am 27.10.2015. Er sieht dies als wichtige Maßnahme zur Stadtentwicklung. Er bittet ebenfalls im Zusammenhang mit dem Bau des Pumphauses an der Inselwiese die Chance zu nutzen, die Inselwiese adäquat um zu nutzen. Herr Büschl sieht derzeit leider keine Planungskapazitäten und Planungsmittel. Die Awean werde jedoch die nötigen Wiederherstellungsmaßnahmen durchführen, da von dort die Eingriffe verursacht wurden.

11.3    Delegationsreise nach China

Frau Frauenschläger bemängelt die mangelnde Information von Frau OB Seidel über die Vertretungsteilname von Herrn Porzner an der Delegationsreise nach China. In der Vergangenheit hätte dies sogar durch den Stadtrat genehmigt werden müssen.

Frau OB Seidel erwidert, dass die Bestimmung der Vertretung in ihrer Entscheidungskompetenz liege. Sie habe daher Herrn Porzner beauftragt.

Frau Koch ergänzt, Reisen außerhalb Europas hätten früher immer genehmigt werden müssen. Der Stadtrat würde ihres Erachtens zu wenig über die Partnerschaften informiert. Sie habe den Eindruck Frau Seidel sehe dies als ihre „Privatangelegenheit“ an. Frau OB Seidel weist diesen Vorwurf zurück.

11.4    Getränke für Zuhörer

Frau Homm-Vogel erinnert an die Anregung von Herrn Schildbach in der letzten Stadtratssitzung, zukünftig auch für die Zuhörer Getränke zur Verfügung zu stellen.

Sie bittet zu überprüfen, ob ein Getränkeautomat in der Karlshalle aufgestellt werden könne.

11.5    Fahrzeuge in der Fußgängerzone

Frau Beyer-Nießlein reklamiert, dass zu viele Fahrzeuge zu allen möglichen Zeiten durch die Fußgängerzone fahren würden und bitten um eine sorgfältigere Kontrolle.

Frau OB Seidel sagt dies zu.

11.6    Sitzungssaal für Haushaltsberatungen

Herr Schalk bittet aufgrund des langen Sitzungszeitrahmens und der schlechten akustischen und der schlechten Lichtverhältnisse die Haushaltsberatungen nicht im Angletsaal stattfinden zu lassen. Frau OB Seidel sagt eine Verlegung in den Sitzungssaal des Stadthauses zu.