Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 03.12.2019 - 16:00-20:30 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Konsequentes Vorgehen für die Beseitigung der PFC-Verseuchung und für die Herausgabe des geheim gehaltenen Sanierungsgutachtens; gemeinsamer Antrag OLA, BAP, SPD, Bündnis 90/Grüne, FW vom 15.11.2019
23/006/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Gemeinsamer Antrag für die konsequente Beseitigung der PFC-Verseuchung durch die US-Armee
70 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
2
Hochwasserschutz Fränkische Rezat - Sachstand
REF3/012/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
87 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Vollzug der GO und der GeschOStR; Besetzung der Ausschüsse
REF1/029/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
29 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Vereidigung bzw. Verpflichtung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2014-2020)
12/025/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
30 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
4. Änderungssatzung zur Satzung über Auszeichnungen
REF1/028/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
29 KB
4. Aenderungssatzung
18 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Auswirkungen § 2b UStG im Betriebsamt
40/025/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
91 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
7
Nachtrag: 28.11.2019
*
Gastschulbeiträge an auswärtige Schulträger;
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben
40/030/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
91 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
8
Bauleitplanung Gewerbegebiet Claffheim-Ost (ehemalige Thermoselect-Anlage)
a) Vorstellung der Planung
b) Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der ehemaligen Thermoselect-Anlage gem. § 2 Abs. 1 BauGB
c) Wahl der Art des Bebauungsplans
d) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
30/034/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
395 KB
AmGemeindewald_Vorentwurf_20191114
3 MB
TAE Flächen
137 KB
TAE Flächen II
174 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 37, Nein: 1
9
Anfragen/Bekanntgaben
10
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)