Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 21.06.2022 - 16:30-20:20 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Anwesenheit
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Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, OLA, ÖDP, SPD und Hannes Hüttinger: Unterstützung Städtetagsinitiative Tempo 30
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Antrag Tempo 30 Städtetag
409 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
2
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG): Änderung der Taxitarifordnung (TTO)
REF2/018/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
322 KB
Entwurf Taxitarifordnung vom 08.06.2022
223 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Ansbach (FwAGS)
REF2/016/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
206 KB
Entwurf vom 31.05.2022
510 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes – Bestätigung als Stellvertretender Kommandant der FFW Ansbach-Elpersdorf
22/004/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
133 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes – Bestätigung als Stellvertreter des Kommandanten der FFW Ansbach-Schalkhausen
22/005/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
132 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Verwaltungsgebäude Nürnberger Straße 32 - Folgemaßnahme Erweiterung Bürgeramt - Herstellung Barrierefreiheit - Kostenfortschreibung
31/100/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
384 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 15, Nein: 1
7
Beteiligungsbericht 2021
41/004/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
45 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
8
Resterschließung Baugebiet Höfstetten II;
Bewilligung außerplanmäßiger Mittel
40/080/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
331 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
9
Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen;
Anpassung Essenszuschlag
40/076/2022
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 12, Nein: 4
10
Einführung einer Gewerbesteuerhebesatzsatzung
REF4/029/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
376 KB
Gewerbesteuerhebesatzsatzung - Entwurf vom 13.06.2022
7 KB
Beschluss:
Wird zurückgestellt.
Abstimmung:
Ja: 11, Nein: 5
11
Finanzbedarf zur Umsetzung des Maßnahmenkatalogs der THG-Bilanz
30/074/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
288 KB
BPS Ansbach_Maßnahmenliste_Stand 14.6.22
280 KB
Finanzierung Maßnahmen CO2-Bilanz
540 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
12
Anfragen/Bekanntgaben
13
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)