Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 25.06.2020 - 16:00-19:45 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Anfragen/Bekanntgaben
2
Breitbandausbau im Rahmen des ersten Förderprogramms
REF2/003/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
143 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
3
Neubildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) für die Wahlperiode 2020-2026
12/005/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
310 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Erweiterung Kindergarten "Lummerland" -Brodswinden; Grundsatzbeschluss und Mittelbereitstellung
31/020/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
259 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Kreuzungsvereinbarung zur Baumaßnahme an der Schlosskreuzung
32/008/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
245 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 31, Nein: 8
6
Kreuzungsvereinbarung zur Baumaßnahme
Hohenzollernring und Kasernendamm
32/009/2020
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 31, Nein: 8
7
Beteiligung am Modellprojekt "Lastenrad mieten, Kommunen entlasten - Aufbau eines Lastenradmietsystems in Kommunen" - Antrag der ÖDP vom 08.06.2020
REF4/018/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
244 KB
Antrag Lastenräder
91 KB
Finanzierungsvorschlag - Anlage1 zum Antrag Lastenräder
109 KB
Beschluss:
Mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung:
Ja: 12, Nein: 27
8
Mehr Offenheit und Transparenz im Stadtrat; Livestream der öffentlichen Sitzungen im Internet - Antrag der AfD vom 07.06.2020
REF1/013/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
185 KB
Antrag Livestream PDF
951 KB
Beschluss:
Mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung:
Ja: 3, Nein: 36
9
Beteiligungsbericht 2019
41/001/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
45 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
10
Haushaltsreste 2019
40/009/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
244 KB
Anlage 1 - Bildung HAR
225 KB
Anlage 2 - Bildung HER 2019
111 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 36, Nein: 3
11
Änderung der Gebührensatzung der städt. Musik- und Singschule Ansbach
40/012/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
219 KB
2. Änderungssatzung der Musikschulgebührensatzung (Entwurf vom 05.06.2020)
224 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 21, Nein: 18
12
Zuschuss an das Mütterzentrum Ansbach zur Einrichtung einer Kinderkrippe
40/013/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
241 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
13
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)