Tagesordnungspunkt
TOP Ö 8: Mehr Offenheit und Transparenz im Stadtrat; Livestream der öffentlichen Sitzungen im Internet - Antrag der AfD vom 07.06.2020
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 25.06.2020 SR/007/2020 |
| Beschluss: | Mehrheitlich abgelehnt. |
| Abstimmung: | Ja: 3, Nein: 36 |
| Vorlage: | REF1/013/2020 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 185 KB | |
| Antrag Livestream PDF 951 KB |
Herr Meier informiert, dass der Livestream von Stadtratssitzungen in vielen anderen Städten rechtlich umsetzbar sei und auch sehr gut angenommen werde. Die AfD möchten mit ihrem Antrag bewirken, dass erst einmal geklärt werde, was solch eine Übertragung tatsächlich kosten würde, da in der Vergangenheit verschiedene Beträge im Raum standen. Danach könne man immer noch entscheiden, ob man das Thema weiterverfolge oder nicht.
Herr OB Deffner bittet um Abstimmung.
Beschluss:
Der Stadtrat lehnt den Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 07. Juni 2020 ab.