Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 08.10.2019 - 16:00-19:10 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Feststellung der Jahresrechnung 2017
RPA/008/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
134 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
2
Entlastung im Rahmen der Rechnungslegung 2017
RPA/009/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
29 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Wahl der ehrenamtlichen Richter für Verwaltungsgerichte;
Vorschlagsliste für die Amtsperiode 1.4.2020 – 31.3.2025
REF1/025/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
82 KB
Anlage A - Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter
20 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes - GLKrWG-
Bestellung des Stadtwahlleiters und dessen Stellvertreter für die Kommunalwahl am 15. März 2020
REF1/026/2019
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Jahresabschluss 2018 - STADTBAU ANSBACH
ESA/009/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
87 KB
Jahresabschluss 2018
4 MB
Lagebericht für den Jahresabschluss 2018
6 MB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Bebauungsplan Nr. 72 "für das Gebiet zwischen Karlstraße, Turnitzstraße, Cronegkstraße und Karolinenstraße"
1) Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
2) Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB)
3) Offenlegungsbeschluss (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)
4) Erlass einer Veränderungssperre (§ 14, 16 BauGB)
30/029/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
149 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
7
Bebauungsplan Nr. E-22 Sicherung Ortsrand Pfaffengreuth
1. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)
3. Erlass einer Veränderungssperre (§§ 14, 16 BauGB)
30/030/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
142 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 26, Nein: 10
8
Vollzug der GO, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und der GeschOStR;
Vereidigung eines Stadtratsmitgliedes nach Art. 31 Abs. 4 GO
REF2/023/2019
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
9
Anpassung der Parkgebühren und -entgelte
40/023/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
201 KB
Antrag auf Parkplatz der BAP vom 2.10.2019
126 KB
Parkgebührenverordnung, Entwurf vom 10.07.2019
154 KB
Übersichtsplan Parkzonen
2 MB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
10
Haushaltsentwurf 2020 - Eckpunkte
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
11
Anfragen/Bekanntgaben
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
12
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.