Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 23.01.2024 - 17:00-20:40 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Anfragen/Bekanntgaben
2
Beantragung von Bedarfszuweisungen für die Erstellung eines externen Haushaltskonsolidierungskonzeptes
40/006/2024
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
252 KB
3
Umsetzungsbeschluss aus den Haushaltsberatungen:
Anpassung der Parkgebühren und -entgelte
40/078/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
368 KB
ParkgebuehrenVO Entwurf vom 18.01.2024
75 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erneuerung einer lichtsignalgeregelten Wechselverkehrszeichenanlage an der St 2223 (Alarmausfahrt Feuerwache)
40/003/2024
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
247 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erschließungsplanung des Baugebiets Wohnen am Tiergartenwald
40/005/2024
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
250 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 12, Nein: 3
6
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)