Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 26.03.2019 - 16:00-18:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Feststellung der Jahresrechnung 2016
RPA/003/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
134 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
2
Entlastung im Rahmen der Rechnungslegung 2016
RPA/004/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
29 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Bestellung eines neuen Mitgliedes in den Seniorenbeirat
REF1/018/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
28 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2014 - 2020)
12/008/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
72 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Gutachterausschuss für Grundstückswerte; Verlängerung von Amtszeiten und Neuberufungen
30/013/2019
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Antrag des kath. Pfarramtes St. Ludwig auf Gewährung des "Faktor 4,5 + x"
12/009/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
135 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
7
Krankenhausumlage nach Art. 10 b FAG;
Festsetzung für 2019;
Bereitstellung üpl. Mittel
40/005/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
87 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
8
Wohnprojekt Straffälligenhilfe
40/008/2019
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
9
Generalsanierung Weinbergschule Bauabschnitt II;
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
40/009/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
151 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
10
Haushaltsreste 2018
40/006/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
148 KB
Anlage 1
24 KB
Anlage 2
103 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 32, Nein: 7
11
ANregiomed - vorgezogener Trägerausgleich 2019;
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
41/001/2019
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
91 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
12
Anfragen/Bekanntgaben
13
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)