Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 23.01.2024 - 17:00-20:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Anfragen/Bekanntgaben
2	Beantragung von Bedarfszuweisungen für die Erstellung eines externen Haushaltskonsolidierungskonzeptes			40/006/2024		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 252 KB
3	Umsetzungsbeschluss aus den Haushaltsberatungen: Anpassung der Parkgebühren und -entgelte			40/078/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 368 KB ParkgebuehrenVO Entwurf vom 18.01.2024 75 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
4	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erneuerung einer lichtsignalgeregelten Wechselverkehrszeichenanlage an der St 2223 (Alarmausfahrt Feuerwache)			40/003/2024		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 247 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
5	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erschließungsplanung des Baugebiets Wohnen am Tiergartenwald			40/005/2024		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 250 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen.
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 3
6	Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)