Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 30.01.2024 - 16:00-18:45 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Anfragen/Bekanntgaben
2
Haushalt 2024
40/007/2024
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
340 KB
01 Haushaltssatzung 2024 - Stand 25.01.2024
9 KB
02 Übersicht dauernde Leistungsfaehigkeit 2024
24 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 29, Nein: 8
3
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erschließungsplanung des Baugebiets Wohnen am Tiergartenwald
40/005/2024
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
250 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 29, Nein: 8
4
Umsetzungsbeschluss aus den Haushaltsberatungen:
Anpassung der Parkgebühren und -entgelte
40/078/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
368 KB
ParkgebuehrenVO Entwurf vom 18.01.2024
75 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Weiterführung der Stadtsanierung Ansbach
a) Sanierungsprogram 2024 - Voranmeldung
b) Mittelfristige Programmfortschreibung 2025 - 2027
REF4/021/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
360 KB
Sanierungsprogramm 2024
175 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Bebauungsplan Deckblatt 6 zum Bebauungsplan Nr. B6 "Änderung der Festsetzungen westlich der Gottlieb-Daimler-Straße"
a) Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
b) Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
30/014/2024
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
123 KB
DB6 zum B6
631 KB
Begruendung zum Entwurf vom 07.12.2023
2 MB
Abwaegungstabelle fruehzeitige Beteiligung Db 6 B6 - Stand 07122023
320 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 32, Nein: 5
7
Fachakademie für Sozialpädagogik
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
8
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)