Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 26.10.2021 - 16:00-19:55 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Aufhebung der Maskenpflicht; Antrag der AfD vom 12.10.2021
Beschluss:
Mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung:
Ja: 6, Nein: 29
2
Aufhebung der FFP2-Maskenpflicht
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Anfragen/Bekanntgaben
4
Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2020-2026)
12/016/2021
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
47 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Projektplanung Stadtgeschichte im Markgrafenmuseum
REF4/013/2021
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
353 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Innenstadtentwicklung – Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umsetzung eines Maßnahmenbündels im Rahmen der EU-Innenstadt-Förderinitiative beim StMB
20/007/2021
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
393 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
7
Sirenenausstattung für den Katastrophenschutz
REF2/008/2021
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
324 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
8
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Ansbach-Schalkhausen im Schuljahr 2022/2023
13/018/2021
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 31, Nein: 5
9
VEP Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. E 14
"Wohnanlage an der Eichenbachstraße zwischen Sternstraße und Am Hirtenfeld"
a) Einleitungs- und Änderungsbeschluss (§12 Abs. 2 BauGB i.V.m. §2 Abs. 1 BauGB)
b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§3 Abs. 1 BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 1 BauGB)
30/036/2021
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
213 KB
VEP DB1 E14
868 KB
Begründung
178 KB
E14
4 MB
DB1 Ausschnitt
213 KB
E14 Ausschnitt
88 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
10
Verlängerung der Durchführungsfrist Sanierungsgebiet 8 "Herrieder Vorstadt"
30/037/2021
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
219 KB
Plan SAN 8 mit Hausnummern
5 MB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
11
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)