Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 23.11.2020 - 16:10-19:07 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Änderung der Abfallgebührensatzung;
Kalkulation 2021 - 2024
40/035/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
213 KB
Anlage 1 - Satzungsentwurf
202 KB
Anlage 2 - Gebührenübersicht
196 KB
Anlage 3 - Vergleichsgebühren
426 KB
Anlage 4 - Tabelle mit Erläuterungen
208 KB
Ergänzungsantrag OLA - Müllvermeidung belohnen_40 Liter Tonne einführen
128 KB
Kalk. Abfall 1
616 KB
Kalk. Abfall 2
468 KB
Kalk. Abfall 3
650 KB
Kalk. Abfall 4
440 KB
Kalk. Abfall 5
583 KB
Kalk. Abfall 6
628 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 23, Nein: 17
2
KiTa-Konzept "Zukunft.KiTas.Ansbach"
40/041/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
233 KB
Ergänzungsantrag BAP
547 KB
Trägereingaben - Zukunft.KiTas.Ansbach _ Präsentation
353 KB
Zukunft.Kitas.Ansbach_Stand 14.11.20_Änderungen nach Trägereingaben_pdf
4 MB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Feststellung der Jahresrechnung 2018
RPA/009/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
211 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Entlastung im Rahmen der Rechnungslegung 2018
RPA/010/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
47 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2020 - 2026)
12/017/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
47 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Digitales Gründerzentrum ANsWerk - Netzwerkaktivitäten: Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 29.09.2020
REF2/010/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
319 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
7
Weiterführung der Stadtsanierung Ansbach
a) Sanierungsprogramm 2021 - Voranmeldung
b) Mittelfristige Programmfortschreibung 2022 - 2024
40/034/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
262 KB
SP 2021 Stadtsanierung
20 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
8
Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach;
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
40/033/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
239 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
9
Umlegung Brechhausäcker II (Abmarkung Neubaugebiet);
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
40/038/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
323 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
10
Post- und Fernmeldegebühen;
Bewilligung überplanmäßiger Mittel
40/036/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
238 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
11
Kosten der Gebäudereinigung in den Schulen;
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
40/037/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
243 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
12
Kindbezogene Förderung nach dem BayKiBiG;
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
40/039/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
238 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
13
Generalsanierung Schulsportanlage Platengymnasium im Hofgarten - Bereitstellung zusätzlicher Mittel
30/019/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
246 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
14
Sonderausstattungsprogramm zur Beschaffung von Schülerleihgeräten (Förderrichtlinie Sonderbudget Leihgeräte (SoLe) - Grundsatzentscheidung
50/015/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
244 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
15
Förderprogramm digitales Klassenzimmer EU-weite Ausschreibung
50/016/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
245 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
16
Fortsetzung der Haushaltsberatungen vom 19.11.2020
a) Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 - Vermögenshaushalt
b) Mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung
c) Abgleich des Haushalts 2021 und der mittelfristigen Finanzplanung; Auftrag an die Kämmerei
REF4/035/2020
17
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)