Tagesordnungspunkt
TOP Ö 9: Umlegung Brechhausäcker II (Abmarkung Neubaugebiet);
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 23.11.2020 SR/013/2020 |
| Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
| Vorlage: | 40/038/2020 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 323 KB |
Herr Jakobs berichtet, dass die Straßenbaumaßnahme im Neubaugebiet Brechhausäcker II in Meinhardswinden aktuell vom Tiefbauamt umgesetzt werde. Für die noch ausstehende Schlussabmarkung fallen Kosten in Höhe von 15.000,00 € an. Dieser Betrag war im Haushaltsplan 2019 bei HHSt. 01.6100.6551 eingestellt, wurde aber nicht abgerufen. Der Betrag ist deshalb 2020 außerplanmäßig bereitzustellen.
Die Deckung ist wie folgt gewährleistet:
Minderausgaben bei HHSt. 01.6100.6550: 10.000,00 €
- Konzept barrierefreie Altstadt wird 2020 nicht umgesetzt -
Mehreinnahmen bei HHSt. 01.9000.0611: 5.000,00 €
- Pauschale Finanzzuweisungen -
Beschluss:
Für die Schlussabmarkung im Baugebiet Brechhausäcker II werden bei HHSt. 01.6100.6551 außerplanmäßige Mittel in Höhe von 15.000 € bewilligt.
Die Deckung erfolgt mit 10.000,00 € durch Minderausgaben bei HHSt. 01.6100.6550 und mit 5.000,00 € durch Mehreinnahmen bei HHSt. 01.9000.0611.