Tagesordnungspunkt
TOP Ö 12: Kindbezogene Förderung nach dem BayKiBiG;
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 23.11.2020 SR/013/2020 |
| Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
| Vorlage: | 40/039/2020 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 238 KB |
Herr Jakobs berichtet, im Haushaltsplan 2020 sind insgesamt 4.382.000,00 € veranschlagt. Benötigt werden bis zum Jahresende voraussichtlich ca. 5.112.000,00 €, so dass 730.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt werden müssen.
Die Ausgaben sind unabweisbar, da die Zahlungen aufgrund gesetzlicher Verpflichtung erfolgen. Die Deckung erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung.
Beschluss:
Im Deckungsring 044 werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 730.000,00 €
bewilligt.
Die Deckung erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung.