Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 04.12.2018 - 16:00-20:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2014 – 2020) 12/018/2018 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
2Erstattung von Gastschulbeiträgen (DR 030); überplanmäßiger Mittelbedarf 40/035/2018 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 GO;
Bewilligung überplanmäßiger Mittel für die Entsorgung des Erdaushubs der neuen Deponiewaage		 40/029/2018 
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 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
4Deckung Soll-Fehlbetrag 2017 40/028/2018 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
5Förderprogramm Geburtshilfe: Hebammenversorgung, Antrag Förderjahr 2019 REF2/012/2018 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
6Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt 40/034/2018 
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Dokument anzeigen: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt in der Lunckenbeinstraße in Ansbach (Entwurf vom 15.11.2018) Dateigrösse: 132 KB4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt in der Lunckenbeinstraße in Ansbach (Entwurf vom 15.11.2018) 132 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2  
7 Nachtrag: 04.12.2018 Nummer 16 *1. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung  
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Dokument anzeigen: 1 Aenderungssatz Dateigrösse: 186 KB1 Aenderungssatz 186 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1  
82. Nachtrag zum Entwässerungsvertrag zwischen awean und der Stadt Ansbach 40/036/2018 
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Dokument anzeigen: 2. Nachtrag zum Entwässerungsvertrag Dateigrösse: 22 KB2. Nachtrag zum Entwässerungsvertrag 22 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
9Nutzungsentgelte für städt. Sportanlagen 53/006/2018 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
10Deckblatt Nr. 33 zum Flächennutzungsplan für einen Teilbereich nördlich Winterschneidbach und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. Cl 5 PV-Anlagen an der Bahnlinie nördlich Winterschneidbach
a) Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
b) Beschluss zur Offenlegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)		 30/032/2018 
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Dokument anzeigen: Abwaegungstabelle Cl 5 Dateigrösse: 144 KBAbwaegungstabelle Cl 5 144 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
11Deckblatt Nr. 32 zum Flächennutzungsplan für einen Teilbereich südwestlich Kurzendorf und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. Be 3 PV-Anlagen an der BAB A 6 zwischen Dautenwinden und Kurzendorf;
a) Bericht über die Beteiligung der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB) und die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs.2 BauGB) einschließlich Prüfung zur bedingten Festsetzung und Ergebnis der Standort-Alternativenprüfung
b) Billigung Durchführungsvertrag
c) Feststellungsbeschluss zum Deckblatt Nr. 32 zum Flächennutzungsplan
d) Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. Be 3 (§ 10 Abs. 1 BauGB)		30/033/2018   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
12Richtlinie zur Förderung von "Dach- und Fassadenbegrünungen" 30/021/2018 
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Dokument anzeigen: Richtlinien zum Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung Dateigrösse: 249 KBRichtlinien zum Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung 249 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
13Digitales Gründerzentrum; REF2/011/2018/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 28 KBVorlage 28 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. Ne 5 für einen Teilbereich zwischen der St 2255 und dem Strüther Berg – Wohngebiet und Pflegeeinrichtung Weinberg West
1) Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. Ne 5 für einen Teilbereich zwischen der St 2255 und dem Strüther Berg – Wohngebiet Weinberg West vom 04.07.2016
2) Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
3) Beschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)		 30/031/2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 214 KBVorlage 214 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
15Anfragen/Bekanntgaben    
16Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)