Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 10.10.2017 - 16:00-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Vorstellung der Eckpunkte zum Haushaltsentwurf 2018    
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
2Stadtbücherei; neue Benutzerordnung und Gebührensatzung    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Verordnung der Stadt Ansbach über die Sperrzeit in Spielhallen im Stadtgebiet Ansbach - Neufassung REF2/011/2017 
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Dokument anzeigen: Entwurf vom 08.09.2017 Dateigrösse: 7 KBEntwurf vom 08.09.2017 7 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15  
4Änderung der Richtlinien der Stadt Ansbach für ein Fassaden- und Gestaltungsprogramm in Sanierungsgebieten 30/027/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 90 KBVorlage 90 KB
Dokument anzeigen: Richtlinien aktuell Dateigrösse: 44 KBRichtlinien aktuell 44 KB
Dokument anzeigen: Richtlinien ENTWURF Dateigrösse: 44 KBRichtlinien ENTWURF 44 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
5Deckblatt Nr. 29 zum Flächennutzungsplan für einen Teilbereich nördlich der Louis-Schmetzer-Straße und 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 5 für einen Teilbereich nördlich der Louis-Schmetzer-Straße zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes
a) Bericht über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und die
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Feststellungsbeschluss zum Deckblatt Nr. 29 zum Flächennutzungsplan
c) Satzungsbeschluss zur 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 5 gem. § 10 Abs. 1 BauGB		 30/028/2017 
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Dokument anzeigen: Abwaegungstabelle Lidl Dateigrösse: 22 KBAbwaegungstabelle Lidl 22 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3  
6Endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Strutfeld nördl. Teil" 34/017/2017 
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Dokument anzeigen: Darstellung der Planunterschreitung Dateigrösse: 2 MBDarstellung der Planunterschreitung 2 MB
Dokument anzeigen: Lageplan Erschließungsanlage Dateigrösse: 3 MBLageplan Erschließungsanlage 3 MB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8  
7Vergabe Festzeltbetriebe anlässlich Ansbacher Frühlingsfest und Kirchweih REF2/013/2017 
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 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
8Aufzug Stadthaus;
fraktionsübergreifender Antrag vom 21.09.2017		    
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16  
9Mehr Transparenz bei ANregiomed durch öffentliche Sitzungen des Verwaltungsrats
-Antrag Offene Linke vom 07.09.2017-		 REF2/012/2017 
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Dokument anzeigen: Mehr Transparenz bei ANregiomed durch öffentliche Sitzungen des Verwaltungsrats; Antrag Offene Linke vom 07.09.2017 Dateigrösse: 201 KBMehr Transparenz bei ANregiomed durch öffentliche Sitzungen des Verwaltungsrats; Antrag Offene Linke vom 07.09.2017 201 KB
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
10Anfragen/Bekanntgaben    
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
11Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)