Tagesordnungspunkt
TOP Ö 3: Verordnung der Stadt Ansbach über die Sperrzeit in Spielhallen im Stadtgebiet Ansbach - Neufassung
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 10.10.2017 SR/009/2017 |
| Beschluss: | Mehrheitlich beschlossen. |
| Abstimmung: | Ja: 22, Nein: 15 |
| Vorlage: | REF2/011/2017 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 138 KB | |
| Entwurf vom 08.09.2017 7 KB |
Herr Kleinlein verweist auf die Beratung und mehrheitliche Beschlussempfehlung des HFWA. Die Sperrzeit für Spielhallen im Stadtgebiet Ansbach soll demnach künftig für die Zeit von 01.00 Uhr bis 09.00 Uhr festgelegt werden.
Herr Schalk spricht sich gegen die neue Sperrzeitregelung aus. Die Regelung von 03.00 Uhr – 09.00 Uhr sei ausreichend.
Beschluss
entsprechend der Empfehlung des HFWA vom 5.10.2017:
Die Neufassung der Verordnung der Stadt Ansbach über die Sperrzeit in Spielhallen im Stadtgebiet Ansbach in der Fassung des Entwurfs vom 08.09.2017 wird beschlossen. Der dieser Sitzungsvorlage beigefügte Entwurf der Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.