Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 11.10.2016 - 16:00-22:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Jahresrechnung 2014 RPA/005/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 85 KBVorlage 85 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
2Entlastung der Oberbürgermeisterin im Zusammenhang mit der örtlichen Rechnungslegung 2014 RPA/006/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 29 KBVorlage 29 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2014 - 2020) 12/019/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 71 KBVorlage 71 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
4Bauantrag Schank- und Speisewirtschaft Kellergeschoss Platenstraße 24 ("Grotte"), Dauerbewirtschaftung 31/037/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 288 KBVorlage 288 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5  
5A) Vorstellung des Entwurfs zum Vergnügungsstättenkonzept
B) Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplan Nr. 70 zur Regelung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet der Stadt Ansbach gem. § 3 Abs. 1 BauGB und gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
C) Erneuter Erlass einer Veränderungssperre		 30/021/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KBVorlage 154 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3  
6Haushaltsentwurf 2017 - Vorstellung der EckpunkteREF4/006/2016   
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
7Bezahlbarer Wohnraum für Ansbach; Antrag Offene Linke vom 30. März 2016  
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Dokument anzeigen: Antrag OL; Bezahlbarer Wohnraum für Ansbach. Dateigrösse: 265 KBAntrag OL; Bezahlbarer Wohnraum für Ansbach. 265 KB
 Beschluss: Wird zurückgestellt.  
8Anfragen/Bekanntgaben    
9Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)    
10 Nachtrag: 07.10.2016 *Bericht der Wirtschaftsförderung