Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 31.01.2023 - 16:00-21:45 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Polizeiliche Sicherheitslage in Ansbach
GOB/001/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
45 KB
Vandalismus
207 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
2
Vollzug der GO und der GeschOStR; Besetzung der Ausschüsse und Gremien
REF1/001/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
109 KB
Änderungsantrag CSU-Fraktion ausschuss
633 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes; Bestätigung als Kommandant der FFW Ansbach
REF2/002/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
46 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Benennung von Delegierten und Gästen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
GOB/002/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
48 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Aufhebungssatzung der Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung, der Friedhofsgebührensatzung und der Parkgebührenverordnung aufgrund § 2b UStG
40/120/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
147 KB
Aufhebungssatzung der Änderungssatzung 2b UStG
243 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Innenentwicklung in der Schaitbergerstraße auf den Flurnummern 393, 389 und einer Teilfläche der Flurnummer 388 der Gemarkung Ansbach
1.) Übersicht über die angestrebten städtebaulichen Entwicklungen und Planungen
2.) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Deckblatt Nr. 4 zum Bebauungsplan Nr. XIV und
Deckblatt Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. XVII - "Änderung der Festsetzungen für einen
Teilbereich der Schaitbergerstraße"; § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
b) Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
(§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)
3.) Ausschreibung Konzeptvergabe Schaitbergerstraße 36
4.) Abwägung denkmalschutzrechtlicher Belange
30/087/2022
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 25, Nein: 14
7
Schaffung von Baurecht für den Neubau
von 4-5 Einfamilienhäusern östlich Wallersdorf -
Grundsatzentscheidung
30/003/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
286 KB
202202_SchieferLuftbildScreenshot
73 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 23, Nein: 15
8
Anfragen/Bekanntgaben
9
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)