Tagesordnungspunkt

Herr Peters berichtet, dass vom 23. Mai bis 25. Mai 2023 die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln stattfindet. Hierzu kann die Stadt Ansbach Delegierte entsenden. Anmeldeschluss für die Nennung der Delegierten ist der 10.03.2023.

Die Stadt Ansbach kann aufgrund ihrer Einwohnerzahl zwei stimmberechtigte Delegierte und weitere Gastdelegierte melden.

Bei der letzten Hauptversammlung des Deutschen Städtetages im Jahr 2021 waren Herr Stadtrat Schaudig und Frau Stadträtin Erbguth-Feldner als stimmberechtigte Delegierte gemeldet. Gastdelegierte konnten damals aufgrund der Corona-Lage nicht teilnehmen.

Der Stadtrat der Stadt Ansbach hat 2014 beschlossen, dass die Ermittlung, welche Fraktionen die Delegierten stellen, nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren, unter Zugrundelegung der bei der Kommunalwahl erhaltenen Stimmen, erfolgen soll. Danach entfallen die beiden stimmberechtigten Sitze auf die CSU und Bündnis90/Die Grünen. Jede im Stadtrat vertretene Fraktion kann zudem eine/n Gastdelegierte/n benennen.

Herr OB Deffner ergänzt, dass die Stadt Ansbach die Reisekosten der stimmberechtigten Delegierten übernimmt und die Gastdelegierten die Reisekosten selbst tragen müssen.

Herr Porzner weist darauf hin, dass zwar das Hare-Niemeyer-Verfahren angewendet werden soll, die zwei Sitze der stimmberechtigten Delegierten dann aber unter den Fraktionen rotieren, so dass in jeder Wahlperiode die 6 Stärksten Fraktionen je einmal zum Städtetag gehen können.

Herr OB Deffner teilt mit, dass dies kein Problem sei, somit wären 2023 BAP und SPD an der Reihe und 2025 FW/AN und OLA.

Beschluss:

Für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. Mai bis 25. Mai 2023 in Köln werden folgende stimmberechtigte Delegierte benannt:

SPD: Frau Kathrin Pollack

BAP: Frau Monika Raschke-Dietrich

Außerdem werden folgende Gastdelegierte benannt:

CSU: Herr Otto Schaudig

Bündnis90/Die Grünen: Frau MeikeErbguth-Feldner

BAP: ---

SPD: ---

FW/AN: Frau Elke Homm-Vogel

OLA: Herr Milan Schildbach        
ÖDP: Herr Werner Forstmeier

AfD: ---