Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 24.01.2023 - 16:00-17:55 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Coworking-PopUp: Zwischenbericht und weiteres Vorgehen			REF2/001/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 45 KB
2	Weiterleitungsvertrag für das Projekt Koordination kommunaler Entwicklungspolitik			REF4/040/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 251 KB Weiterleitungsvertrag 97 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
3	Krankenhausumlage nach Art. 10 b FAG für 2023; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel			40/003/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 244 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
4	Ersatzbeschaffung eines Winterdiensttraktors für die Weinbergschule Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 GO; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel			40/121/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	Dient zur Kenntnis.
5	Verwaltung des Technologiezentrums - Betriebskostenvorauszahlungen für Leerflächen; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel			40/006/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 334 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
6	Aufhebungssatzung der Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung, der Friedhofsgebührensatzung und der Parkgebührenverordnung aufgrund § 2b UStG			40/120/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Aufhebungssatzung der Änderungssatzung 2b UStG 243 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
7	Anfragen/Bekanntgaben
8	Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)