Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 16.05.2017 - 16:00-18:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Gewerbepark Ansbach West - Vergabe der Straßenbauarbeiten 32/014/2017 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
2Generalsanierung der der Berufs- und Wirtschaftsschule - Vergabe vorgehängte hinterlüftete Fassade 31/015/2017 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Industrie- und Gewerbegebiet Brodswinden Süd und Brodswinden Ost: Deckblatt Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. B 13 und Änderung Bebauungsplan Nr. B 11 - textliche Neufestsetzung der externen Ausgleichsflächen und Entfall Industriegleis
a) Bericht über Offenlegung und Behördenbeteiligung
b) Satzungsbeschluss
30/010/2017 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
4Deckblatt Nr. 31 zum FNP für einen Teilbereich südlich von Bernhardswinden und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. Be 2 "PV-Anlagen an der BAB A6 südwestlich Bernhardswinden"
a) Bericht über die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligungb) Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und
30/008/2017 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
5Satzung über die Benutzung der Bauschuttdeponie der Stadt Ansbach - Neufassung REF2/004/2017 
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Dokument anzeigen: Deponiesatzung vom 03.03.1989 Dateigrösse: 257 KBDeponiesatzung vom 03.03.1989 257 KB
Dokument anzeigen: Neufassung Entwurf vom 13.04.2017 Dateigrösse: 198 KBNeufassung Entwurf vom 13.04.2017 198 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
6Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2012 REF4/005/2017 
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Dokument anzeigen: Zusammenfassung der Prüfungsfeststellung als Anlage 1 Dateigrösse: 133 KBZusammenfassung der Prüfungsfeststellung als Anlage 1 133 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
7Förderprogramm "Industrie 4.0" für berufliche Schulen in Bayern REF4/006/2017 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
8Bau eines Kreisverkehrs an der Einmündung der Herrieder Straße (St2248) bei Elpersdorf;
Auftrag an die Verwaltung;
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
9Sanierung Rathausareal; Antrag Rathaushof CSU/SPD/FW;  
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Dokument anzeigen: Antrag-Rathaus-CSU,SPD,FW Dateigrösse: 83 KBAntrag-Rathaus-CSU,SPD,FW 83 KB
Dokument anzeigen: Sanierung Rathausareal Dateigrösse: 84 KBSanierung Rathausareal 84 KB
10Anfragen/Bekanntgaben    
11Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)