Tagesordnungspunkt

10.1. Bekanntgabe Frau OB Seidel

Frau OB Seidel informiert das Gremium, dass die Stadt Ansbach sich um die Landesaustellung zum Stadtjubiläum 2021 beworben habe. Das Bewerbungsschreiben wurde an das Haus der Geschichte und Herrn Ministerpräsident Seehofer gesandt.

10.2. Anfrage Herr Stephan

Herr Stephan bittet darum, den Arbeitskreis Nahverkehrsplan an einen Ausschuss anzubinden. Die Teilnahme in einem Arbeitskreis sei freiwillig und für viele Stadträte daher nicht verpflichtend. Dies sei für eine spätere Entscheidung im Stadtratsgremium ungünstig.

Frau OB Seidel wünscht sich ebenfalls eine stärkere Präsenz der Stadträte im Sinne einer positiven Außenwirkung. Sie schlägt vor, weiterhin den Arbeitskreis beizubehalten, um dort durch die anwesenden Fachleute Vorinformationen zu erhalten. Neuralgische Punkte könnten dann im Verkehrsausschuss oder auch im Stadtrat entschieden werden.

Herr Schalk bittet im Sinne einer besseren Beteiligung, den Beginn der Arbeitsgruppe so zu planen, dass eine Teilnahme auch für Berufstätige möglich sei.

Herr Porzner moniert, dass er den Vortrag schon in einer vorherigen Sitzung des AK Nahverkehrsplanes gehört habe und bittet darum, solche Doppelungen zu vermeiden.

Frau OB Seidel weist darauf hin, dass am Anfang der Sitzung darüber informiert wurde, dass der Inhalt der Vorträge gleich sei, dieser aber einem erweitertem Personenkreis präsentiert wurde.

10.3. Anfrage Herr Dr. Schoen

Herr Dr. Schoen wurde von einem Bürger angesprochen, dass die Zahlungen aus dem Sozialamt sehr schleppend geleistet werden. Erst nach Androhung einer Klage würden die Zahlungen zeitnah erfolgen. Liegt das am Personalstand und was kann die Stadt tun, um dies zu verbessern?

Herr Nießlein bestätigt einen personellen Engpass. Derzeit werde versucht die Rückstände abzubauen. Von einer Klage sei ihm nichts bekannt.

10.4. Anfrage Herr Dr. Schoen

Herr Dr. Schoen bittet darum den Antrag seiner Fraktion zur Gründung eines Arbeitskreises Stadtjubiläum 2021 nicht erst im nächsten Schul- und Kulturausschuss im September zu behandeln. Die Behandlung des Antrages sollte zeitnah im nächsten Stadtrat erfolgen.

Frau OB Seidel informiert, dass der Antrag thematisch dem Schul- und Kulturausschuss zugewiesen wurde.