Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 08.03.2016 - 16:00-18:55 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Vollzug der GO, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Antrag eines Stadtratsmitgliedes auf Entlassung aus diesem Ehrenamt
StOB/001/2016
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
135 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
2
Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2014 – 2020)
12/004/2016
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
81 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Bebauungsplan Nr. B15/I – Erweiterung Baugebiet Feuchtlachfeld
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Frühzeitige Beteiligungen gem. § 3 Abs.1 BauGB § 4 Abs.1 BauGB
30/008/2016
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
190 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 35, Nein: 3
4
Deckblatt Nr. 29 zum Flächennutzungsplan und 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5
für einen Teilbereich nördlich der Louis-Schmetzer-Straße zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes
a) Änderungs- und Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB
b) Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
30/009/2016
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
154 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 36, Nein: 2
5
Haushaltsreste 2015
40/009/2016
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
146 KB
Haushaltsausgabereste (HAR) Vermögenshaushalt über 50.000 _
70 KB
Haushaltseinnahmereste (HER)
67 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
rechtlich unselbständige Stiftungen der Stadt Ansbach / Zusammenlegung von Stiftungen
40/010/2016
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
148 KB
Vermögensübersicht der rechtlich unselbständigen Stiftungen
62 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
7
Ansbacher ÖPNV;
7.1
Ergebnis Bürgerentscheid vom 28.02.2016
StOB/002/2016
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
71 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
7.2
Einführung Preisstufe E zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
Antrag aus der Bürgerversammlung vom 16.11.2015;
REF2/003/2016
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
137 KB
Sitzungsvorlage der Stadtratssitzung vom 24.03.2015
576 KB
Beschluss:
Mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung:
Ja: 15, Nein: 23
8
Anfragen/Bekanntgaben
9
ANregiomed; Vorstellung Vorständin Claudia B. Conrad
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
10
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)