Sitzung des Bau- und Werkausschusses
Bauausschuss - 20.09.2021 - 16:00-19:25 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Bebauungsplan Nr. 72 "für ein Teilgebiet zwischen Karlstraße, Turnitzstraße, Cronegkstraße und Karolinenstraße"
a) Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
b) Offenlagebeschluss gem. §3 Abs. 2 und §4 Abs. 2 BauGB
30/030/2021
Beschluss:
Wird zurückgestellt.
2
Aufhebung Sanierungssatzung Nr. 4 A "Landschaftspark Oberes Rezattal"
30/031/2021
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
298 KB
Plan Sanierungsgebiet 4 A
3 MB
Aufhebungssatzung
189 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Stellplatzsatzung
a) Antrag der SR-Fraktion BAP vom 30.09.2019 - Stellplatzablösung in der Altstadt
b) Antrag der SR-Fraktion BAP vom 08.06.2021 - Fahrradabstellsatzung
c) Antrag der SR-Fraktion Bündnis/90 die Grünen vom 09.07.2021 - Aktualisierung Stellplatzsatzung
d) Ziele von Rat und Verwaltung
e) Vorschläge der Verwaltung zur konzeptionellen Erarbeitung einer Satzung über Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder
31/048/2021
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
220 KB
BAB_20190930_Stellplatzablösung in der Altstadt
112 KB
BAB_20210608_Fahrradabstellsatzung
260 KB
B90GRÜNE_20210709_Aktualisierung_Stellplatzsatzung
184 KB
Fahrradabstellplatzsatzung_Entwurf
232 KB
Vorlage 2017
763 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 15, Nein: 1
4
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Thema der sarglosen Bestattung
33/006/2021
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
246 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 9, Nein: 7
5
Anfragen/Bekanntgaben
6
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)