Umlegung Brechhausäcker II (Abmarkung Neubaugebiet);

Herr Jakobs berichtet, dass die Straßenbaumaßnahme im Neubaugebiet Brechhausäcker II in Meinhardswinden aktuell vom Tiefbauamt umgesetzt werde. Für die noch ausstehende Schlussabmarkung fallen Kosten in Höhe von 15.000,00 € an. Dieser Betrag war im Haushaltsplan 2019 bei HHSt. 01.6100.6551 eingestellt, wurde aber nicht abgerufen. Der Betrag ist deshalb 2020 außerplanmäßig bereitzustellen.

Die Deckung ist wie folgt gewährleistet:

Minderausgaben bei HHSt. 01.6100.6550:                                             10.000,00 €

- Konzept barrierefreie Altstadt wird 2020 nicht umgesetzt -

Mehreinnahmen bei HHSt. 01.9000.0611:                                                5.000,00 €

- Pauschale Finanzzuweisungen -

Beschluss:

Für die Schlussabmarkung im Baugebiet Brechhausäcker II werden bei HHSt. 01.6100.6551 außerplanmäßige Mittel in Höhe von   15.000 €   bewilligt.

Die Deckung erfolgt mit 10.000,00 € durch Minderausgaben bei HHSt. 01.6100.6550 und mit 5.000,00 € durch Mehreinnahmen bei HHSt. 01.9000.0611.