Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 20.03.2024 - 16:00-17:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Anfragen/Bekanntgaben    
2Quartalsbericht 4/202340/016/2024   
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
3Haushaltsreste 202340/009/2024   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
4Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Erweiterungsbau KiTa Brodswinden40/015/2024   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. B 21 "Erweiterung der Photovoltaikanlage an der Autobahn A6 nordöstlich Winterschneidbach" und Deckblatt Nr. 39 zum FNP
a) Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
b) Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		30/005/2024   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. B 22 "Erweiterung der Photovoltaikanlage im Bereich südlich Gösseldorf an der Bahnlinie Treuchtlingen und der A6" und Deckblatt Nr. 40 zum FNP
a) Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
b) Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		30/006/2024   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan zum VEP - Deckblatt 1 zum Bebauungsplan Nr. B17 "für einen Teilbereich im Ortsteil Wallersdorf"
a) Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		30/007/2024   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
8Verlängerung der gültigen Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Deckblatts Nr. 2 zum Bebauungsplan Nr. CL 1 „Änderung der textlichen Festsetzungen hinsichtlich der Dachbegrünung für das Gewerbegebiet zwischen der Bundesstraße B13 und der Autobahn A6, OT Claffheim“ (§§ 14, 16 und 17 Abs. 1 BauGB)30/004/2024   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
9Verlängerung der gültigen Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Deckblatts Nr. 5 zum Bebauungsplan Nr. B 13 „Änderungen der textlichen Festsetzungen hinsichtlich der Dachbegrünung für einen Teilbereich westlich der Rudolf-Diesel Straße zwischen der Ortsumgehung Brodswinden und der Autobahn A6“ (§§ 14, 16 und 17 Abs. 1 BauGB)30/009/2024   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
1038. Änderung des Flächennutzungsplanes "zur Darstellung einer Sonderbaufläche für Photovoltaik südöstlich von Eyb" und vorhabenbezogener Bebauungsplan E 24 "Photovoltaikanlage nördlich der Bahnlinie Nürnberg und südöstlich von Eyb"
a) Bericht und Abwägung der frühzeitigen Beteiligung
b) Erweiterung des Geltungsbereiches zur Festsetzung interner und externer Ausgleichsflächen
c) Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		30/011/2024   
11Änderungen der Richtlinien zum Dach- und Fassadenbegrünungsprogramm30/010/2024   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
12Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)