Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 01.12.2015 - 16:00-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Breitbandförderprogramm:
Bericht über das Markterkundungsverfahren und Beschluss über weiteres Vorgehen		 20/005/2015 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
2Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt 40/037/2015 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 133 KBVorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Entwurf der 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt in der Lunckenbeinstraße in Ansbach Dateigrösse: 87 KBEntwurf der 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt in der Lunckenbeinstraße in Ansbach 87 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3  
3Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 GO;
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben für die Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge		 40/038/2015 
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 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
4Bürgerbegehren "Sind Sie für einen Umsetzungs-Stopp der Kürzungspläne (Konzept PB-Consult, Stadtratsbeschluss vom 22.09.2015) im Ansbacher ÖPNV?" REF2/008/2015 
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 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16  
5Anfragen/Bekanntgaben    
6Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)