Bau eines Rad- und Gehwegs von der Ortsverbindungsstraße B13/Wolfartswinden nach Brodswinden;

Herr Schwarzbeck führt aus, dass der TOP im Bauausschuss am 15.09.2015 vorberaten wurde.

Im Haushalt 2015 seien                                                                                               85.000 €

für den Ausbau des Gehwegs B14/Höfen eingestellt.

Nachdem sich die hierfür erforderlichen Grunderwerbe nicht realisieren lassen, werde die Maßnahme nicht weiter verfolgt.

Alternativ könne die Lücke des Rad- und Gehwegs von der Ortsverbindungsstraße B13/Wolfartswinden nach Brodswinden geschlossen werden.

Nach der vorliegenden Kostenschätzung entstehen hierfür Kosten von ca. 170.000 €.

Hiervon können                                                                                                           85.0000 €

durch eine Zweckänderung der für den Gehweg B14/Höfen bereitgestellten Mittel finanziert werden. Der Restbetrag von                                                                                                     85.0000 €

müsse verbindlich im Haushalt 2016 bereitgestellt werden.

Eine Rückfrage bei der Regierung ergab, dass die Maßnahme voraussichtlich förderfähig sei.

Ein entsprechender Antrag mit staatlichen Zuwendungen von ca.                    90.000 €

wurde bereits fristgerecht der Regierung vorgelegt.

Der Regierung müsse noch ein Beschluss über die Durchführung der Maßnahme sowie der entsprechenden Mitteleinplanung im Haushalt 2016 nachgereicht werden.

Beschluss:

Dem Stadtrat wird zur Beschlussfassung empfohlen:

Der Bau des Rad- und Gehweges von der Ortsverbindungsstraße B13/Wolfartswinden nach Brodswinden mit Gesamtkosten von ca. 170.000 € wird beschlossen. Hiervon werden 85.000 € durch eine Zweckänderung der bei HHSt. 02.6365.9508 bereitge-stellten Mittel für den Gehweg B14/Höfen finanziert.

Der Restbetrag von 85.000 € wird verbindlich im Haushalt 2016 bereitgestellt.

Herr Büschl verweist auf die Vorberatung im Bauausschuss und berichtet, dass es sich hier um 265 m Neubau eines Geh- und Radweges handle. Die bezogen auf die Länge vergleichsweise hohen Kosten i.H.v. 170.000 € erklären sich mit der Topografie. Es werden jedoch staatliche Zuwendungen in Höhe von ca. 90.000 € erwartet.

Herr Schwarzbeck ergänzt, ein entsprechender Antrag wurde bereits bei der Regierung vorgelegt. Nun muss noch ein Beschluss über die Durchführung der Maßnahme sowie der entsprechenden Mitteleinplanung im Haushalt 2016 nachgereicht werden.

Beschluss entsprechend der Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 16.09.2015:

Der Bau des Rad- und Gehweges von der Ortsverbindungsstraße B13/Wolfartswinden nach Brodswinden mit Gesamtkosten von ca. 170.000 € wird beschlossen. Hiervon werden 85.000 € durch eine Zweckänderung der bei HHSt. 02.6365.9508 bereitge-stellten Mittel für den Gehweg B14/Höfen finanziert.

Der Restbetrag von 85.000 € wird verbindlich im Haushalt 2016 bereitgestellt.