Beratung | TOP | Status | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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10.11.2020 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss | 7 | öffentlich | Vorberatung | ||||
23.11.2020 Stadtrat | 12 | öffentlich | Entscheidung | ||||
Beratungsergebnisse Herr Jakobs berichtet, im Haushaltsplan 2020 sind insgesamt 4.382.000,00 € veranschlagt. Benötigt werden bis zum Jahresende voraussichtlich ca. 5.112.000,00 €, so dass 730.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt werden müssen. Die Ausgaben sind unabweisbar, da die Zahlungen aufgrund gesetzlicher Verpflichtung erfolgen. Die Deckung erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung. Beschluss: Im Deckungsring 044 werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 730.000,00 € bewilligt. Die Deckung erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung. |