Benennung von Delegierten und Gästen für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Herr Schwarzbeck trägt den Sachverhalt wie folgt vor:

Vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 findet die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg statt. Hierzu kann die Stadt Ansbach Delegierte und Gastdelegierte anmelden. Anmeldeschluss ist der 31.01.2017. Der Stadtrat Ansbach hat am 16.12.2014 beschlossen, dass die Benennung der Delegierten über das reguläre Hare-Niemeyer-Verfahren für Sechser-Ausschüsse erfolgen soll.

Abweichend von der letzten ordentlichen Hauptversammlung kann die Stadt Ansbach zwei stimmberechtigte Delegierte melden, da Frau Oberbürgermeisterin Seidel als Mitglied des Hauptausschusses Kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt ist. Bei der letzten Hauptversammlung war neben Frau Oberbürgermeisterin Seidel Herr Stadtrat Hayduk als stimmberechtigter Delegierter gemeldet. Gastdelegierte waren Herr Stadtrat Müller und Herr Stadtrat Dr. Schön.

Bedingt durch kurzfristige Absagen haben sich die stimmberechtigten Delegierten und Personen verändert.

Für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages werden Delegierte aus folgenden Fraktionen vorgeschlagen:

a) Stimmberechtigte Delegierte SPD und CSU:

b) Gastdelegierte BAP und ÖDP:

Bei der Stadtratssitzung am 24.01.2017 sollen die von den Fraktionen benannten Personen als Delegierte benannt werden.

Beschluss:

Für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30.05. bis 01. Juni 2017 in Nürnberg können von folgenden Fraktionen Delegierte und Gäste benannt werden:

Stimmberechtigte Delegierte SPD und CSU

Gastdelegierte BAP und ÖDP

Die namentliche Festlegung erfolgt in der Stadtratssitzung vom 24.01.2017.

Herr Nießlein berichtet, dass es eine einstimmige Empfehlung des HFWA gebe. Die stimmberechtigten Delegierten sollen von SPD und CSU und die Gastdelegierten sollen von BAP und ÖDP gestellt werden.

Folgende Personen wurden von den Fraktionen benannt:

Herr Reisner, Herr Schaudig, Frau Raschke-Dietrich und Herr Forstmeier.

Beschluss:

Für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30.05. bis 01. Juni 2017 in Nürnberg werden folgende Delegierte und Gäste benannt:

Stimmberechtigte Delegierte SPD und CSU:

Herr Reisner und Herr Schaudig

Gastdelegierte BAP und ÖDP:

Frau Raschke-Dietrich und Herr Forstmeier