Neubau Integrierte Leitstelle Ansbach; verbindliche Einplanung von Haushaltsmitteln
| Beratung | TOP | Status | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 19.09.2023 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss | 8 | öffentlich | Vorberatung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Herr Jakobs trägt den Sachverhalt vor. Der Neubau der
Integrierten Leitstelle Ansbach wird durch den Zweckverband für Rettungsdienst
und Feuerwehralarmierung (ZRF) als Bauherr durchgeführt. Der in diesem Zug
notwendige 10jährige Hardwaretausch wird mit der Errichtung der neuen ILS
ebenfalls vollzogen. Für diesen Hardwaretausch ist die Stadt Ansbach als
Betreiber zuständig, d.h. für die Ausschreibung, Vergabe und das damit
einhergehende Förderverfahren. Durch die bisher
von einem Fachplaner ermittelten Kosten für diesen Hardwaretausch ist mit einem
Gesamtvolumen i. H. v. 8,5 Mio. € (inkl. Kostensteigerungen) in den Jahren
2024-2027 zu rechnen, die für die Auftragsvergabe verbindlich bereitgestellt
werden müssen. Sämtliche im Zuge
des Hardwaretausches anfallenden Kosten sind von der Stadt Ansbach zunächst zu
verauslagen. Insgesamt ist der
Hardwaretausch jedoch für die Stadt Ansbach kostenneutral, da die Ausgaben
durch Einnahmen (Förderverfahren sowie Erstattung durch ZRF) komplett gedeckt
sind. Die Ausgaben werden im Jahr des Anfalls umgehend ausgeglichen. Herr Danielis fragt nach, was die Kostenhöhe für den Hardwaretausch rechtfertigt. Herr Kleinlein informiert darüber, dass es sich um eine spezielle Hardware handelt, die nicht anderweitig beschafft werden kann, daher sind die Kosten sehr hoch. Alle zehn Jahre muss ein spezieller Hardwaretausch bei den Leitstellen erfolgen, deshalb wird dieser direkt bei Errichtung der neuen Leitstelle durchgeführt. Beschluss: Der Haupt-, Finanz-
und Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen: Für den
Hardwaretausch der Integrierten Leitstelle Ansbach werden in den Haushalt 2024
und die Finanzplanungsjahre 2025-2027 verbindlich 8,5 Mio. € bereitgestellt. Diese teilen sich
wie folgt auf:
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| 26.09.2023 Stadtrat | 7 | öffentlich | Entscheidung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beratungsergebnisse Herr Jakobs verweist auf den einstimmigen Beschluss des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftssauschusses. Auf einen weiteren Sachvortrag wird verzichtet. Beschluss
entsprechend der Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftssauschuss vom
19.09.2023: Für den
Hardwaretausch der Integrierten Leitstelle Ansbach werden in den Haushalt 2024
und die Finanzplanungsjahre 2025-2027 verbindlich 8,5 Mio. € bereitgestellt. Diese teilen sich
wie folgt auf:
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