Überplanmäßiger Mittelbedarf im Deckungsring (DR) 002 - Bauunterhalt

Herr Jakobs teilt folgenden Sachverhalt anhand verschiedener Folien mit:

Der Deckungsring Bauunterhalt hat im laufenden Haushalt 2022 ein Ausgabevolumen von                                                                                                                              1.400.000,00 €.

Bereits angefallen sind Ausgaben in Höhe von                                            1.871.243,75 €.

Gemäß Aufstellung des Fachamtes (Anlage) werden noch ca.                    340.944,00 €

benötigt.

Somit sind zusätzliche Mittel von                                                                        813.000,00 €

überplanmäßig bereitzustellen.

Zum einen war zum Jahresbeginn 2022 ein Überhang aus 2021 vorhanden, so dass einige größere Rechnungen aus 2021 in den Haushalt 2022 gebucht wurden. Zum anderen haben unaufschiebbare Bauunterhaltsarbeiten erhebliche Kosten verursacht.

Hierbei handelt es sich unter anderem um folgende Maßnahmen:

• Arbeiten in Verwaltungsgebäuden wegen Umzug verschiedener Ämter
• Heizung in der Turnhalle der Waldschule Meinhardswinden
• Beleuchtung in der Turnhalle der Luitpoldschule
• Prüfung elektrischer Anlagen und Maschinen in der Berufsschule
• Schleifen und Lackieren des Bodens im Onoldiasaal
• Heizung in der Grundschule Brodswinden

Laufende Bauunterhaltsarbeiten müssen ausgeführt werden und können nicht aufgeschoben werden. Die Deckung der unabweisbaren Mehrausgaben im Deckungsring 002 – Bauunterhalt – ist durch Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen möglich.

Beschluss:

Der HFWA empfiehlt dem Stadtrat:

Für unabweisbare Ausgaben im Deckungsring 002 – Bauunterhalt – werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 813.000 € bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen (HHSt. 01.9000.0410).

Herr Jakobs verzichtet auf den Sachverhaltsvortrag da es eine einstimmige Empfehlung aus dem HFWA gebe.

Beschluss entsprechend der Empfehlung des HFWA vom 22.11.2022:

Für unabweisbare Ausgaben im Deckungsring 002 – Bauunterhalt – werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 813.000 € bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen (HHSt. 01.9000.0410).