Baugebiet Brandlesweg;

Herr Jakobs erklärt, dass die Erschließung des Baugebiets Brandlesweg voraussichtlich Ende Oktober abgeschlossen wird. Die Rechnungen für die Baukosten der Maßnahme fallen größtenteils im Jahr 2022 an. Für Honorarrechnungen werden 2023 noch rund 30.000 € benötigt.

Im Haushalt 2022 sind im Deckungsring 214 (Baugebiet Brandlesweg) 850.000,00 € als Haushaltsansatz und als Verpflichtungsermächtigungen 2023 sind 580.000,00 € veranschlagt.

Nachdem die Maßnahme sehr zügig umgesetzt wurde, reichen die 2022 zur Verfügung stehenden Mittel nicht aus. Dieses Jahr müssen 681.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt werden.

Die Deckung ist durch entsprechende Minderausgaben bei den Haushaltsstellen

02.7202.9509 (Endabdeckung Deponieabschnitt),                                         400.000,00 €

02.7202.9592 (Böschungssicherung, Abdeckung Holzhof Planung)           100.000,00 €

und

02.6605.9501 (Sanierung Schlossknoten)                                                        181.000,00 €

gewährleistet.

Beschluss:

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtrat,

für die Baumaßnahme „Brandlesweg“ im Deckungsring 214 überplanmäßige Mittel in Höhe von 681.000,00 € zu bewilligen.

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei den Haushaltsstellen 02.7202.9509 (400.000,00 €), 02.7202.9592 (100.000,00 €) und 02.6605.9501 (181.000,00 €).

Herr Jakobs verweist auf die Sitzungsvorlage und fragt, ob ein weiterer Sachvortrag gewünscht ist. Dies ist nicht der Fall.

Beschluss entsprechend der Empfehlung des HFWA vom 20.09.2022:

Für die Baumaßnahme „Brandlesweg“ werden im Deckungsring 214 überplanmäßige Mittel in Höhe von 681.000,00 € bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei den Haushaltsstellen 02.7202.9509 (400.000,00 €), 02.7202.9592 (100.000,00 €) und 02.6605.9501 (181.000,00 €).