Weiterführung der Stadtsanierung Ansbach

Frau Heinlein berichtet über die Weiterführung der Stadtsanierung Ansbach.

In der mittelfristigen Planung waren für 2021 insgesamt 1,335 Mio. € angemeldet. Nach den derzeit anstehenden Sanierungsmaßnahmen wird für 2021 ein Programm mit einem Gesamtvolumen von 1,653 Mio. € vorgeschlagen. In die mittelfristige Planung werden für die Jahre 2022 – 2024 Sanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 1,175 Mio. €, 1,03 Mio. € und 2,03 Mio. € aufgenommen. Die Voranmeldung 2021 enthält Sanierungsmaßnahmen, deren Realisierung in den betroffenen Jahren erkennbar ist. Die Eigenmittel können in den jeweiligen Haushalten aufgebracht werden.

Das Programm 2021 enthält folgende Schwerpunkte:

• das Retti-Palais
• die Neustadt
• der Stadtgraben
• Sanierung des Rathausareals

Damit wird das Sanierungsprogramm in den folgenden Jahren fast vollständig ausgefüllt sein.

Im Einzelnen sind im Rahmen der Gesamtfortschreibung der Stadtsanierung im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmjahr 2021 folgende Maßnahmen und Projekte vorgesehen:

1.    Retti-Palais

grundlegende Sanierung                                                                1.000.000,00  €

2.    Neugestaltung/Ausbau Neustadt

Durchführung der Maßnahme (erhebliche bauliche Mängel,

in der Vergangenheit immer wieder verschoben)                          275.000,00  €

3.    Sanierung Spielplatz Stadtgraben

Grundlegende Sanierung                                                                   265.000,00  €

4.    Pavillon Promenade

Sanierung; Wiederaufstellung                                                             53.000,00  €

5.    Programm aktive Zentren

Fortführung der Maßnahme                                                                 30.000,00  €

6.    Fassadenprogramm

Unterstützung und Förderung privater Fassadensanierungen

zur Verbesserung und Aufwertung des Straßen- und Ortsbildes  30.000,00  €

Das Gesamtvolumen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen

beträgt damit für das Jahr 2021                                                           1.653.000,00  €.

Zu den vorgenannten Sanierungsmaßnahmen werden staatliche Finanzhilfen von 60 v.H. der zuwendungsfähigen Kosten beantragt. Die Stadt Ansbach stellt im Haushalt 2021 die entsprechenden Eigenmittel zur Finanzierung des Sanierungsprogramms 2021 bereit.

Zur mittelfristigen Programmfortschreibung werden für die Jahre 2022 bis 2024, wie bereits zu Beginn des Sachvortrages ausgeführt, Sanierungsmaßnahmen mit einem Programmvolumen von 1.175.000 €, 1.030.000 € und 2.030.000 € angemeldet. Der Aufwand ist in dem jeweiligen Jahr mittelfristig in die Finanz- und Investitionsplanung aufzunehmen. Die Finanzierung erfolgt durch staatliche Finanzhilfen aus dem Programm „Aktive Zentren“ Bund-Länderprogramm IV von 60 v.H. Der Eigenmittelanteil der Stadt Ansbach beträgt 40 v.H.

In der anschließenden Aussprache wird angefragt, ob eine Mittelübertragung in das Jahr 2022 möglich ist, falls sich die Baumaßnahme im Bereich der Neustadt verzögert.

Zudem wird der Sachstand zum Pavillon auf der Promenade nachgefragt.

Herr Oberbürgermeister teilt mit, dass die Möglichkeit einer Haushaltsmittelübertragung gegeben ist. Der Sachstand zum Pavillon sei unverändert. Das Konzept wurde mit dem ausgewählten Interessenten vereinbart.

Herr Dr. Simons ergänzt, dass die erforderlichen Haushaltsmittel eingeplant sind, so dass einer Aufstellung des Pavillons im kommenden Jahr entgegengesehen werden kann.

Beschluss:

Der Stadtrat möge beschließen:

a)    Sanierungsprogramm 2021

Im Rahmen der Gesamtfortschreibung der Stadtsanierung im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren sind für das Programmjahr 2021 folgende Maßnahmen und Projekte vorgesehen:

1.    Retti-Palais

grundlegende Sanierung                                                                1.000.000,00  €

2.    Neugestaltung/Ausbau Neustadt

Durchführung der Maßnahme (erhebliche bauliche Mängel,

in der Vergangenheit immer wieder verschoben)                          275.000,00  €

3.    Sanierung Spielplatz Stadtgraben

Grundlegende Sanierung                                                                   265.000,00  €

4.    Pavillon Promenade

Sanierung; Wiederaufstellung                                                             53.000,00  €

5.    Programm aktive Zentren

Fortführung der Maßnahme                                                                 30.000,00  €

6.    Fassadenprogramm

Unterstützung und Förderung privater Fassadensanierungen

zur Verbesserung und Aufwertung des Straßen- und Ortsbildes  30.000,00  €

Das Gesamtvolumen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen

beträgt damit für das Jahr 2021                                                           1.653.000,00  €.

Zu den vorgenannten Sanierungsmaßnahmen werden staatliche Finanzhilfen von 60 v.H. der zuwendungsfähigen Kosten beantragt. Die Stadt Ansbach stellt im Haushalt 2021 die entsprechenden Eigenmittel zur Finanzierung des Sanierungsprogramms 2021 bereit.

b)   Mittelfristige Programmfortschreibung 2022 - 2024

Zur mittelfristigen Programmfortschreibung werden für die Jahre 2022 bis 2024 Sanierungsmaßnahmen mit einem Programmvolumen von 1.175.000 €, 1.030.000 € und 2.030.000 € angemeldet. Der Aufwand ist in dem jeweiligen Jahr mittelfristig in die Finanz- und Investitionsplanung aufzunehmen. Die Finanzierung erfolgt durch staatliche Finanzhilfen aus dem Programm „Aktive Zentren“ Bund-Länderprogramm IV von 60 v.H. Der Eigenmittelanteil der Stadt Ansbach beträgt 40 v.H.

Herr Jakobs erläutert, dass in der mittelfristigen Planung für 2021 insgesamt 1,335 Mio. € angemeldet waren. Nach den derzeit anstehenden Sanierungsmaßnahmen wird für 2021 ein Programm mit einem Gesamtvolumen von 1,653 Mio. € vorgeschlagen. In die mittelfristige Planung werden für die Jahre 2022 – 2024 Sanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 1,175 Mio. €, 1,03 Mio. € und 2,03 Mio. € aufgenommen. Die Voranmeldung 2021 enthält Sanierungsmaßnahmen, deren Realisierung in den betroffenen Jahren erkennbar ist. Die Eigenmittel können in den jeweiligen Haushalten aufgebracht werden.

Das Programm 2021 ff. enthält folgende Schwerpunkte:

• das Retti-Palais
• die Neustadt
• der Stadtgraben
• Sanierung des Rathausareals

Damit wird das Sanierungsprogramm in den folgenden Jahren fast vollständig ausgefüllt sein.

Beschluss entsprechend der Empfehlung des BuWA vom 09.11.2020:

a)    Sanierungsprogramm 2021

Im Rahmen der Gesamtfortschreibung der Stadtsanierung im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren sind für das Programmjahr 2021 folgende Maßnahmen und Projekte vorgesehen:

1.    Retti-Palais

grundlegende Sanierung                                                                1.000.000,00  €

2.    Neugestaltung/Ausbau Neustadt

Durchführung der Maßnahme (erhebliche bauliche Mängel,

in der Vergangenheit immer wieder verschoben)                          275.000,00  €

3.    Sanierung Spielplatz Stadtgraben

Grundlegende Sanierung                                                                   265.000,00  €

4.    Pavillon Promenade

Sanierung; Wiederaufstellung                                                             53.000,00  €

5.    Programm aktive Zentren

Fortführung der Maßnahme                                                                 30.000,00  €

6.    Fassadenprogramm

Unterstützung und Förderung privater Fassadensanierungen

zur Verbesserung und Aufwertung des Straßen- und Ortsbildes  30.000,00  €

Das Gesamtvolumen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen

beträgt damit für das Jahr 2021                                                           1.653.000,00  €.

Zu den vorgenannten Sanierungsmaßnahmen werden staatliche Finanzhilfen von 60 v.H. der zuwendungsfähigen Kosten beantragt. Die Stadt Ansbach stellt im Haushalt 2021 die entsprechenden Eigenmittel zur Finanzierung des Sanierungsprogramms 2021 bereit.

b)   Mittelfristige Programmfortschreibung 2022 - 2024

Zur mittelfristigen Programmfortschreibung werden für die Jahre 2022 bis 2024 Sanierungsmaßnahmen mit einem Programmvolumen von 1.175.000 €, 1.030.000 € und 2.030.000 € angemeldet. Der Aufwand ist in dem jeweiligen Jahr mittelfristig in die Finanz- und Investitionsplanung aufzunehmen. Die Finanzierung erfolgt durch staatliche Finanzhilfen aus dem Programm „Aktive Zentren“ Bund-Länderprogramm IV von 60 v.H. Der Eigenmittelanteil der Stadt Ansbach beträgt 40 v.H.