Überplanmäßiger Mittelbedarf im Deckungsring 003 - Unterhalt betriebstechnischer Anlagen

Herr Hildner stellt den nachstehenden Sachverhalt dar.

Im Deckungsring 003 sind der Unterhalt für die bautechnischen und die betriebstechnischen Anlagen von 39 Haushaltsstellen und nahezu der gleichen Anzahl von Liegenschaften zusammengefasst.

Bei den betriebstechnischen Anlagen handelt es sich vor allem um die Gewerke Sanitär, Heizung, Lüftung und Elektroversorgung. Unter den bautechnischen Anlagen werden u. a. die Aufzüge, Einbruchmeldeanlagen, Telefonanlagen, Rauch- und Brandschutztüren sowie die Zutrittskontrollen erfasst.

Die Kosten für den Bauunterhalt der Anlagen steigen ständig. Ein Grund liegt im Alter der Anlagen, d. h. die Anlagen werden reparaturanfälliger und bei den Neuanlagen sind es die Wartungskosten, die zwar bei Neuausschreibungen dem Wettbewerb unterliegen, da sie Bestandteil der Ausschreibung sind, aber dennoch für die Zukunft ein Kostenfaktor sind. Nicht planbar sind die Kosten für unvorhersehbare Defekte und damit die notwendigen Reparaturen an den Anlagenteilen.

Bei der turnusmäßigen Überprüfung der ortsfesten (Maschinen, Öfen u. dgl.) und der ortsveränderlichen (Drucker, Kaffeemaschinen, u. dgl.) elektrischen Betriebsmittel und der damit einhergehenden, folgenden Reparaturen, werden nicht unerhebliche Mittel gebunden.

Unsere Elektrofachkraft, die vor allem bei der Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel eingesetzt ist, hat aus familiären Gründen Mitte des Jahres gekündigt. Die Wiederbesetzung der Stelle zum 01.01.2020 wird erfolgen. Mit dem Ausscheiden des Mitarbeiters müssen in der Zwischenzeit weitere Leistungen nach außen vergeben werden.

Bemerkenswerte Überschreitungen der HH-Ansätze liegen bereits vor bei den nachfolgenden Liegenschaften:

Feuerwache                     01.1301.5030:    6.000,- €

Theresiengymnasium       01.2351.5030:  11.600,- €

Gym. Carolinum               01.2353.5030:  11.600,- €

Fachoberschule               01. 2601.5030:   5.200,- €

Markgrafenmuseum         01.3210.5030:    3.200,- €

Die Problematik mit der Bewirtschaftung des DR 003 spiegelt sich auch in den zurückliegenden Jahren. Die Schwankungen sind enorm.

Ansatz 2017: 179.200,- €    Ausgaben 229.200,- €

Ansatz 2018: 210.000,- €    Ausgaben 233.100,- €

Der Deckungsring 003 ist heuer mit 225.300 € ausgestattet. Überplanmäßig wurde bereits 25.000 € bereitgestellt und bei Aufstellung der Sitzungsvorlage waren noch rd. 12.000,- € vorhanden. Zur Deckung der weiteren Aufwendungen (Reparaturen, quartalsmäßige Wartungskosten und Gebühren) wird es erforderlich werden, weitere 45.000,- € bereitzustellen. Aufaddiert werden im DR 003 nahezu 300.000,- € aufgewendet.

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt dem HFWA zur Deckung der weiteren Kosten im Deckungsring 003 Mittel in Höhe von 70.000.- € überplanmäßig bereitzustellen.

Frau OB Seidel verweist auf den Sachvortrag und die Diskussion im Bauausschuss vom Vortag.

Nochmals macht Frau OB Seidel deutlich, dass der Mittelbedarf stetig steige, da vor allem bei jeder Neubau- und Umbaumaßnahme die Wartungskosten für Brandschutztüren, Meldeanlagen und in der technischen Gebäudeausrüstung bei Aufzug, Heizung usw. anfallen.

Die Haushaltsansätze seien bereits in den zurückliegenden Jahren jeweils ausgeschöpft worden. So seien 2017 bei einem Ansatz von 179.200 € Kosten von 229.200 € und im Jahr 2018 bei einem Ansatz bei 210.000 € Ausgaben in Höhe von 233.000 € angefallen.

Der Haushaltsansatz für 2019 betrage 225.300 € und sei nahezu ausgeschöpft.

Dass die zusätzlichen Kosten nicht die Hälfte des Etats betragen, läge auch daran, dass bei verschiedenen Firmen die jährlichen Wartungskosten zu Beginn des Jahres bezahlt werden, wobei hier ein Rabatt eingeräumt werde.

Beschluss:

Zur Deckung der weiteren Kosten im Deckungsring 003 werden Mittel in Höhe von 70.000.- € überplanmäßig bereitgestellt.