Beratung | TOP | Status | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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12.09.2018 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss | 7 | öffentlich | Vorberatung | ||||
Beratungsergebnisse Herr Schwarzbeck gibt bekannt, dass sich die Baukosten in der Rothenburger Str. um 80.000,00 € erhöhen werden. Diese müssen in den Haushalt 2019 mit eingestellt werden. Mit Stadtratbeschluss vom 25.07.2017 wurde die Neuordnung der Rothenburger Straße (BA I und BA II) in Neuses beschlossen. Für beide Abschnitte wurden 930.000 € im Haushalt 2018 bereitgestellt. Die Maßnahme wurde überplant und die aktuellen Unterlagen vom Ingenieurbüro Siegle vorgelegt. Ein überarbeiteter Zuwendungsantrag wurde fristgerecht zum 01.09.2018 der Regierung vorgelegt. In der aktuellen Kostenschätzung erhöhten sich die Gesamtkosten um 80.000 € auf 1.010.000 €. Nach Wegfall der Straßenausbaubeträge errechnen sich zuwendungsfähige Kosten von ca. 858.000 €. Bei einem Fördersatz von ca. 60 v. H. wird eine staatliche Förderung von ca. 514.000 € erwartet. Damit die Maßnahme finanziert ist, müssen die zusätzlichen Kosten von 80.000 € verbindlich im Haushalt 2019 bereitgestellt werden. Beschluss: Dem Stadtrat wird zur Beschlussfassung empfohlen: Die Neuordnung der Rothenburger Straße (BA I und BA II) in Neuses mit Gesamtkosten von 1.010.000 € wird beschlossen. Hierfür werden zusätzliche Mittel i. H. v. 80.000 € verbindlich im Haushalt 2019 bereitgestellt. | |||||||
18.09.2018 Stadtrat | 9 | öffentlich | Entscheidung | ||||
Beratungsergebnisse Frau OB Seidel stellt an dieser Stelle den neuen Finanzreferenten Herrn Jakobs vor. Herr Schwarzbeck trägt kurz den Sachverhalt vor und verweist auf die einstimmige Beschlussempfehlung des HFWA am 12.09.2018. Beschluss
entsprechend der Empfehlung des HFWA vom 12.09.2018: Die Neuordnung der Rothenburger Straße (BA I und BA II) in Neuses mit Gesamtkosten von 1.010.000 € wird beschlossen. Hierfür werden zusätzliche Mittel i. H. v. 80.000 € verbindlich im Haushalt 2019 bereitgestellt. |