Tagesordnungspunkt
TOP Ö 9: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Deckblatt Nr. 4 zum Bebauungsplan Nr. XIV und Deckblatt Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. XVII "Änderung der Festsetzungen für einen Teilbereich der Schaitbergerstraße"
a) Bericht über die Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
b) Einstellen des Verfahrens und Aufheben des Aufstellungsbeschlusses
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 27.02.2024 SR/002/2024 |
| Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
| Vorlage: | 30/008/2024 |
Herr Büschl zeigt den aktuellen Stand der Planungen – wie bereits im BA ausführlich vorgestellt - anhand von Bildern und Folien. Er gibt einen Ausblick und stellt das weitere Vorgehen vor.
Herr Seiler könne sich vorstellen, in den Fensterlaibungen Geranien zu stellen, für die er auch eine Patenschaft übernehmen wolle.
Herr Rühl regt an, angesichts der denkmalschutzrechtlichen Friktionen an, den zuständigen Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Herrn Blume, einzuladen, um ihm den baulichen Zustand der Gebäude zu zeigen.
Beschluss
entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 19.2.2024:
1. Der Stadtrat billigt die eingegangenen Stellungnahmen und tritt den Beschlussvorschlägen in der Abwägungstabelle vom 01.02.2024 bei. Die Abwägung wird durch den Stadtrat beschlossen.
2. Der Stadtrat beschließt, das Bauleitplanverfahren Vorhabenbezogener Bebauungsplan Deckblatt Nr. 4 zum Bebauungsplan Nr. XIV in der bisherigen Form nicht fortzuführen und das Deckblatt Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. XVII „Änderung der Festsetzungen für einen Teilbereich der Schaitbergerstraße“ (städtischer Teil) einzustellen.